Siegen. Erstmals liegt eine Kostenschätzung für die Erweiterung des Siegerlandmuseums vor. Beim Kämmerer geht der Daumen nach unten.
Als am 28. Mai die Jury für den Sieger im Realisierungswettbewerb zur Erweiterung des Siegerlandmuseums kürte, sprach noch niemand über Geld. Jetzt liegt die Zahl auf dem Tisch: 13 Millionen Euro wird der Umbau des Hochbunkers an der Burgstraße kosten – zu viel, sagt Kämmerer Wolfgang Cavelius, der dem Rat nun binnen weniger Wochen erneut eine von der Mehrheit des Verwaltungsvorstands abweichende Stellungnahme vorlegt: „Die Umsetzung der vorgesehenen Maßnahme ist haushaltsverträglich nicht darstellbar. Das gilt umso mehr, als weitere Großprojekte ihrer Umsetzung harren.“
Das Problem: Kein Geld
Im umgebauten und um ein verglastes Dachgeschoss aufgestockten Bunker wird das Siegerlandmuseum Stadt-, Regional- und Wirtschaftsgeschichte präsentieren und mit Multifunktionsräumen und einer Lehrwerkstatt auch einen außerschulischen Lernort einrichten.
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In ihrer Vorlage zur Ratssitzung am Mittwoch, 26. August – der letzten vor der Kommunalwahl am 13. September – zeigt die Verwaltung in einer von den Beigeordneten Henrik Schumann und Arne Fries unterschriebenen Vorlage auf, wie das Vorhaben finanziert und der städtische Eigenanteil auf drei Millionen Euro begrenzt werden könnte. Was allerdings immer noch fast drei Mal so viel wie geplant wäre, wie Kämmerer Cavelius feststellt: In der Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2023 ist ein Eigenanteil von 1,1 Millionen Euro berücksichtigt.
Abweichendes Votum
Erst im Juni hatte sich der Kämmerer mit einer „abweichenden Stellungnahme“ gemeldet: es ging um den Umzug der Spandauer Schule auf den Häusling, der statt zunächst geschätzter 1,1 Millionen Euro nun rund 6 Millionen Euro kosten soll.
Der Rat hat daraufhin beschlossen, zunächst nur den Auftrag für die Planung zu vergeben, sich um Fördermittel zu bemühen und erst danach über den Bau zu entscheiden.
Die Gemeindeordnung setzt die „Einheitlichkeit der Verwaltungsführung“ voraus. Abweichende Stellungnahmen sind nur vom Rat gewählten Beigeordneten (also nicht vom Bürgermeister ernannten Dezernenten) und dem Kämmerer erlaubt. In der Praxis wird davon selten Gebrauch gemacht.
Die Lösungsansätze
Rund um den Siegberg: Das Stadtentwicklungsprogramm „Rund um den Siegberg“, verwaltungsintern „RudS“ abgekürzt, ist sozusagen in der Nachfolge von „Siegen zu neuen Ufern“ der Masterplan, mit dem zum Beispiel die Stadtmauer-Sanierung und die Erweiterung des Schlossparks finanziert werden. Herausgestrichen wurde nach intensiver Debatte die Neugestaltung der Fißmer-Anlage. Sehr viel früher aus dem Programm entfernt wurde die energetische Sanierung des Löhrtor-Hallenbades, das abgerissen werden soll – im Idealfall, sobald die Erweiterung des Stadtbades in Weidenau steht. Aus diesem Budget wurden Planungskosten für das Museum genommen, außerdem hat die Stadt den Bunker gekauft. Allerdings: Die Sanierung des Löhrtorbades war nur mit 3,4 Millionen Euro eingeplant. Sollte die Stadt das Vorhaben aufgeben, wären die Planungskosten vergebens aufgewendet worden. Wenn der Landeszuschuss zurückgezahlt werden müsste, verlöre die Stadt insgesamt 160.000 Euro.
Siegen- Die drei besten Entwürfe für den Bunker Burgstraße
Regionale 2025: Unter dem Projektnamen „Zeit. Raum. Region“ hat die Stadt das Museums-Vorhaben für die Südwestfalen-Regionale 2025 angemeldet. Den ersten von drei Qualifizierungssternen hat Siegen bereits bekommen. Im Rahmen der Regionale, die den bevorzugten Zugang zu Fördermitteln eröffnet, könnte „RudS“ erweitert oder ein neues Städtebauförderungsprojekt finanziert werden. In einem ersten Schritt würde die Stadt die Förderung der Neben- und Planungskosten in Höhe von drei Millionen Euro beantragen, im nächsten Jahr die Bezuschussung der Baukosten. Die Inneneinrichtung des Museums, derzeit auf 1,5 Millionen Euro geschätzt, wäre so aber nicht finanzierbar. In Sicht ist allenfalls ein 30-Prozent-Zuschuss aus Kulturfördermitteln.
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Nationale Projekte des Städtebaus: Das ist neu. Der Projektaufruf des Bundesbauministeriums stammt von Ende Juni, Bewerbungen können bis Ende Oktober eingereicht werden. Zwei Drittel der Gesamtkosten würde der Bund übernehmen; damit könnte die Stadt einen großen Teil der Finanzierungslücke schließen – erst recht, wenn dazu noch private Geldgeber gefunden werden. Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung, Bezirksregierung und die für die Regionale zuständige Südwestfalen-Agentur befürworteten eine Siegener Bewerbung, heißt es in der Vorlage. Die Regionale-Förderung mache die „Impulswirkung für die Region und die Stadtentwicklungspolitik in Deutschland sowie das Innovationspotenzial“ deutlich. Der „Erhalt eines baulichen Zeitzeichens und die zeitgemäße innovative Nutzbarmachung für dei Öffentlichkeit“ böten sich „unbedingt“ für eine Teilnahme an dem Aufruf an. Das Museum im Bunker sei „die einmalige Chance zur Schaffung eines neuen Identifikationsortes: als Museum und digitaler Bildungsort, als Magnet für Touristen, als Aufenthaltsort für die Siegener Bevölkerung.“
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