Neunkirchen. Dr. Rolf Mützenich stellt sich den Fragen der Neunkirchener. Seine Antworten zeigen: Einfach ist die Arbeit in der großen Koalition nicht
„Alles kann ich auch nicht innerhalb von Wochen richten“, entgegnete Dr. Rolf Mützenich den Zuhörern im Otto-Reifenrath-Haus in Neunkirchen mit einem Schmunzeln. Unter dem Motto „Gekommen um zu hören - wo uns der Schuh drückt“ hatte der SPD-Gemeindeverband den Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten im deutschen Bundestag in Neunkirchen angekündigt – und dieses Versprechen hielt Mützenich: Er hörte zu. Besonders für seine persönliche Arbeit erhielt er dabei viel Lob und auch die Fraktionsarbeit wurde grundsätzlich positiv bewertet. Eine Frage brannte den Genossinnen und Genossen aber auf der Seele: Warum sich die Bundes-SPD nicht besser verkaufe.
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Jahresempfang in Neunkirchen wegen Corona abgesagt
„Es ist der SPD mal wieder gelungen, einen Hochkaräter für Neunkirchen zu gewinnen“, freute sich Kämmerer Marco Schwunk, der den Bundestagsabgeordneten im Namen der Gemeinde begrüßte. Der vor zehn Jahren schon einmal in Neunkirchen war und sich wiederum freute, einige bekannte Gesichter wiederzusehen. Eigentlich hätte er schon zum Jahresempfang der SPD im März kommen sollen, der wegen Corona abgesagt werden musste. Und er wäre auch lieber unter anderen Umständen zu Besuch, sagte Mützenich, fügte jedoch hinzu: „Es wird nicht alles so bleiben, wie es gewesen ist“. Seine Bundestagskollegen und er rechneten damit, dass ein Ende der Corona-Pandemie noch nicht abzusehen sei.
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Die Krise zeige aber auch, wie gut es Deutschland in den vergangenen Jahren gegangen sei. Gleichzeitig könne und müsse sie dazu führen, sich auf sozialdemokratische Gedanken zurückzubesinnen. Nach seiner kurzen Einführung wollte er dann hören, was die Neunkirchener von der Arbeit seiner Fraktion im Bundestag halten und was sie vor Ort beschäftigt.
Fragen und Antworten
Gleich der erste Redner lobte Mützenich zwar, kritisierte aber die Außendarstellung der SPD. Die Partei habe eine „mangelnde Fähigkeit, Kampagnen zu starten“. Die eigene gute Arbeit stelle man nicht genau heraus und lasse dem Fraktionspartner in der großen Koalition gleichzeitig zu viel durchgehen – ein scheinbar wunder Punkt, denn dieser Einschätzung schlossen sich viele Anwesende an.
Viele Errungenschaften der SPD kämen „nicht genügend in den Köpfen der Menschen an“, stimmte Mützenich zu. Seine Aufgabe als Fraktionsvorsitzender sei es in erster Linie, der Partei „nach außen ein gemeinsameres Bild zu geben“.
Die Bildungspolitik war ein weiteres Thema, das mehrere Redner aufgriffen. Die Krise stelle die Schulen vor große Herausforderungen. Wie der Bund die Digitalisierung in diesem Bereich vorantreiben wolle, fragte ein Zuhörer, nach der Beibehaltung kleinerer Gruppen ein anderer.
Promotion nach Hauptschulabschluss
Dr. Rolf Mützenich wurde 1959 in Köln geboren. Vor Promotion und Abitur besuchte der Politikwissenschaftler die Hauptschule.
Seit 1975 ist er Mitglied der SPD, seit 2002 Mitglied des Bundestages, seit September 2019 Fraktionsvorsitzender.
Mittel für die Digitalisierung würden zu wenig abgefragt, sagte Mützenich. „Digitaler Unterricht wird nicht die alleinige Antwort auf die jetzige Herausforderung sein“, so Mützenich weiter. Er wolle daran arbeiten, dass der Bund mehr Verantwortung in diesem Bereich übernehme, ohne die Bildungshoheit der Länder zu untergraben.
Ob das Lieferkettengesetz noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werde, wollte ein Genosse wissen. Als Fair-Trade-Gemeinde interessiere das die Neunkirchener besonders.
Die Skepsis beim Koalitionspartner sei weiterhin groß, sagte Mützenich. Die Pandemie werde oft als Ausrede genutzt, um Ziele nicht umzusetzen, auch wenn kein Zusammenhang bestehe, warf er der CDU vor.
In der Pandemie seien viele Maßnahmen, auch wenn sie sinnvoll seien, zu schnell und ohne die Einbeziehung des Parlaments beschlossen worden, kritisierte ein Redner.
„Ein Virus, der sich so exorbitant und weltweit ausbreitet, kann eben nur bekämpft werden, wenn das bekannte Leben eingeschränkt wird“, antwortete Mützenich.
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Im Kreis Siegen-Wittgenstein drücke der Schuh schon lange beim Thema Verkehr, und zwar „auf der Schiene, auf der Straße und in der Luft“, sagte der Ehrenvorsitzende Hans-Dieter Moritz. Darunter litten besonders auch viele Firmen.
Eine direkte Antwort konnte Mützenich nicht anbieten. Der Fraktionsvorsitzende hatte jedoch im Vorfeld die Firma Schäfer besucht und bestätigte, dass viele Unternehmen im südlichen Siegerland Außergewöhnliches leisteten.
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