Siegen. Der Siegener Rat verabschiedet eine Resolution: Künstler und Solo-Selbstständige sollen in der Corona-Krise eine monatliche Pauschale erhalten.
Der Siegener Rat hat eine Resolution verabschiedet, um Kulturschaffende davor zu bewahren, aufgrund der Corona-Krise in die Grundsicherung abzurutschen. Die einmalige Zahlung des Landes NRW von 2000 Euro an Solo-Selbstständige reiche nicht aus, damit Kulturschaffende und Integrationskursleiter monatelang finanziell über die Runden kommen, so Grüne und FDP in einem Dringlichkeitsantrag, der mehrheitlich beschlossen wurde.
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Die Verwaltung soll sich nun darum bemühen, Landesmittel für die Kommunen zu generieren, die dann an die Betroffenen weitergereicht werden können, heißt es in der Resolution, die als Beispiel Baden-Württemberg nennt: Hier würden Solo-Selbstständige eine monatliche Pauschale von 1180 Euro erhalten, dieser Betrag orientiere sich am Minimum der Pfändungsfreigrenze.
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Künstler seien essenzieller Bestandteil der Gesellschaft und für die Freizeitgestaltung der Bevölkerung, so Bärbel Gelling (Grüne), die die Resolution auf den Weg gebracht hat. Die Kulturschaffenden seien mit als erste von der Krise getroffen worden und würden wohl auch noch als letzte betroffen sein. „Wo, wenn nicht hier ist es Aufgabe eines Staates, zu helfen?“, fragte Fraktionsvorsitzender Michael Groß.
Siegener Verwaltung bemüht sich bereits um Fördermittel
Brigitte Eger-Kahleis (AfD) hatte davor gewarnt, durch solche Pauschalbeiträge anderen Bittstellern Tür und Tor zu öffnen, man könne nunmal nicht allen helfen, erst recht nicht angesichts der aktuellen Haushaltslage. Die anderen Fraktionen warfen ihrer Partei daraufhin soziale Kälte vor.
Die Verwaltung sei schon länger an der Sache dran, betonte Kulturdezernent Arne Fries, man habe bereits Gespräche mit Betroffenen und auch mit anderen Behörden wie der Bezirksregierung geführt. Ein Antrag zur Unterstützung von Integrationskursleitern sei gestellt worden.
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