Kreuztal. In den Kreuztaler Kitas könnte es knapp werden mit dem Personal. Die Betreuung in den Schulen soll ohne Elternbeiträge laufen.
Als „unverantwortlich“ hat Jochen Schreiber (SPD) am Donnerstag im Kreuztaler Rat die Diskussion über den Corona-Verdachtsfall an der St.Martin-Grundschule kritisiert. Die in Online-Plattformen geführte Debatte habe „sehr viel Aufregung verursacht“, bestätigte Bürgermeister Walter Kiß – ohne Grund: Der Corona-Test ist negativ ausgefallen, „die Eltern sind informiert, die Kinder gehen morgen wieder zur Schule.“ Der Kreisverwaltung warf Kiß vor, die Information über den Verdachtsfall verbreitet zu haben: Das sei „ein wenig übereilt.“
Ein Viertel des Kita-Personals kommt nicht an Bord
Corona beschäftigte den Rat, der diesmal in der Otto-Flick-Halle tagte, gleich mehrfach:
Kitas: Die Schließungszeiten in den Sommerferien bleiben, auf zusätzliche Schließungstage wird aber verzichtet, weil die Grundreinigung und andere Arbeiten bereits während des Lockdowns vorgenommen wurden. Der Regelbetrieb ab 8. Juni mit um zehn Wochenstunden verringerter Betreuungszeit werde sichergestellt, indem auch der Vertretungspool eingesetzt wird.
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Ein Viertel des Personals stehe wegen Vorerkrankungen nicht zur Verfügung. „Sollte es in den nächsten Wochen zu Personalausfällen kommen, muss gegebenenfalls auch nichtpädagogisches Personal, zum Beispiel Eltern, zur Wahrnehmung von Aufsichtsfunktionen gewonnen werden“, heißt es in der Mitteilung für den Rat.
Offener Ganztag: Kreuztal verzichtet komplett auf Elternbeiträge
Schulen: Anders als die meisten Städte verzichtet Kreuztal auch im Juni und Juli komplett auf Elternbeiträge für den offenen Ganztag und andere Betreuungsangebote an Schulen. Das Land hatte eine Reduzierung um die Hälfte vorgeschlagen, den Ausfall sollten sich dann Land und Stadt teilen. Mit einem Federstrich in der Gebührensatzung ist das in Kreuztal jedoch nicht zu regeln – anders als Nachbarkommunen hat Kreuztal eine solche Satzung nicht. Stattdessen hätten die Betreuungsverträge für 467 Kinder einzeln geändert werden müssen. „Dieser Aufwand ist nicht zu rechtfertigen“, sagte Bürgermeister Walter Kiß. Der Stadt entsteht ein Ausfall von 42.000 Euro.
Schon fast fünf Millionen Euro weniger Gewerbesteuer
Finanzen: Die Situation bei der Gewerbesteuer verschlechtert sich weiter. Vor einem Monat hatte die Verwaltung noch mit einer Ertragseinbuße von 1,9 Millionen Euro gerechnet. Mittlerweile haben weitere Unternehmen von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, ihre Gewerbesteuervorauszahlungen dem erwarteten Gewinn anzupassen: Mittlerweile werde mit einem Ausfall von knapp 4,9 Millionen Euro gerechnet, berichtete Bürgermeister Kiß im Rat. Im Etat, den der Rat im Februar kurz vor dem Corona-Lockdown verabschiedet hat, sind noch 36 Millionen Euro Gewerbesteuern eingeplant.
Kiß stimmte auf weitere Verschlechterungen ein – auch der Aufwand des Kreises werde sich niederschlagen: „Die Diskussion über die Kreisumlage wird in diesem Jahr eine ganz andere Qualität bekommen.“
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