Siegen. Zeichen der Solidarität: UWG-Resolution nicht beschlossen – Siegener Rat sollte Teile der Aufwandsentschädigung spenden. Gremien tagen kaum.
Die Siegener Ratsmitglieder sollten ein Zeichen in der Corona-Krise setzen und auf 40 Prozent ihrer monatlichen Aufwandsentschädigung verzichten: Diesen Wunsch hatte die Siegener UWG-Fraktion an den Rat gerichtet. In nichtöffentlicher Sitzung hat das Gremium am Mittwoch, 6. Mai, entschieden, dass es jedem Stadtverordneten selbst überlassen sein solle, ob und wie viel der Bezüge gespendet werden.
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Die UWG hatte in ihrer Resolution, die der Redaktion vorliegt, argumentiert, dass weite Teile der Rats- und Ausschussarbeit seit Ende März brach liegen, bis auf vereinzelte Videokonferenzen. Die Ratssitzung am 6. Mai war die erste politische Sitzung in seit Inkrafttreten der -Beschränkungen – die monatliche Aufwandsentschädigung der Ratsmitglieder indes werde zu 100 Prozent weitergezahlt.
UWG wollte Solidarität mit der Siegener Bevölkerung zeigen
„Aufgrund von Kurzarbeit müssen auch zahlreiche Arbeitnehmer auf bis zu 40 Prozent ihrer Einkünfte verzichten, viele haben Angst um ihren Arbeitsplatz“, heißt es dort weiter, man wolle entsprechend Solidarität mit den Siegener Bürgern zeigen.
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Angeregt hatten die Parteiunabhängigen, dass die Stadtverwaltung dieses Geld dann an karitative Einrichtungen im Siegener Stadtgebiet verteilt, analog zur „Weihnachtsspende“. Dabei stellen die Ratsmitglieder ihre Sitzungsgelder, die sie zusätzlich zur monatlichen pauschalen Aufwandsentschädigung erhalten, wohltätigen Einrichtungen zur Verfügung.
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