Siegen. Siegen will Einzelhändler und Gastronomen finanziell entlasten, die wegen der Corona-Pandemie ihre Geschäfte und Gaststätten schließen mussten.
Weil die Coronavirus-Krise Gastronomen und Einzelhändler besonders hart trifft , wie Siegens Bürgermeister Steffen Mues betont, will die Stadt die Gewerbetreibenden unterstützen.
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Von 1. April bis 30. September soll die Sondernutzungsgebühr für Außengastronomie und Warenauslagen wegfallen. Das geht aus einer Vorlage der Straßenverkehrsbehörde hervor, über die der Siegener Rat am Mittwoch, 6. Mai, abstimmen soll.
Entscheidet das Gremium positiv über den Vorschlag, sollen außerdem Sondernutzungsgebühren, die bereits vor April für das gesamte Jahr 2020 geleistet wurden, anteilig zurückgezahlt werden. Der Gebührenausfall beläuft sich laut städtischen Angaben auf etwa 86.000 Euro.
Gastronomiebetriebe in Siegen mussten Geschäft einstellen
„Gastronomen und Händler trifft die derzeitige Krise besonders hart. Mit dieser Sofortmaßnahme wollen wir den Betrieben dabei helfen, die derzeit sehr schwierige wirtschaftliche Situation besser zu überstehen“, sagt Bürgermeister Steffen Mues.
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Der Gebührenverzicht gilt beispielsweise für Café-, Restaurant- oder Ladenbesitzer, die eine Außenbewirtung im öffentlichen Raum beantragt haben und Straßenflächen, Wege oder Plätze etwa für Tische, Auslagen oder Aufsteller nutzen. Aufgrund der Corona-Krise wurde durch Allgemeinverfügungen und die Corona-Schutzverordnung festgelegt, dass unter anderem Gastronomiebetriebe ihr Geschäft einstellen müssen.
Den größten Anteil halten die Gebühren für die Außengastronomie (73.858 Euro), gefolgt von Werbeaufstellern (8760 Euro) und Warenauslagen (3508 Euro).
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Die Gewerbetreibenden müssen sich für eine Erstattung nicht extra mit der Straßenverkehrsbehörde in Verbindung setzen, da die Bearbeitung und Information direkt von dort erfolgt, heißt es dazu aus dem Rathaus.
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