Siegen. Die freien Träger von Siegener Kindergärten entdecken eine Lücke von 600.000 Euro: Sie haben Sorge, dass sie künftig draufzahlen müssen.
Das Land erhöht die Budgets der Kitas, macht ein weiteres Kita-Jahr beitragsfrei und beteiligt die Städte und Gemeinden an den Mehrkosten. Die Stadt Siegen wiederum, so scheint es, kürzt ihrerseits bei dem Betrag, den sie bisher freiwillig oben drauf legt: Die freien Träger, also Kirchen, Wohlfahrtsverbände und Elterninitiativen, sollen mit 1,6 statt bisher 2,2 Millionen Euro auskommen.
„Mit großem Befremden“ hätten die freien Träger den Entwurf des Siegener Etats zur Kenntnis genommen, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. Das kommt völlig unerwartet und widerspricht den bisherigen Aussagen von Verwaltung und Politik“, sagt der stellvertretende AWO-Geschäftsführer Jens Hunecke. Oliver Berg, Verwaltungsleiter im Evangelischen Kirchenkreis, fragt, ob das schon in der Politik beraten worden sei: „Wenn nicht, dann müssen wir das schleunigst nachholen“.
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Die Anteile an den Betriebskosten, die bei den Trägern verbleiben, sind zwar mit dem neuen Kinderbildungsgesetz (Kibiz) kleiner geworden – dafür steigen aber die Gesamtkosten. Unterm Strich, so Horst Löwenberg, Kreisgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (DPWV), müsste mindestens genauso viel Geld herbei, um die Trägeranteile wie bisher zu 99 oder 100 Prozent zu übernehmen. Löwenberg sieht die Zwangslage der Stadt: „Die Kommunen hatten alle gehofft, dass sie mit dem neuen Kibiz sparen.“
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Verträge sind gekündigt
Die Vereinbarungen mit den freien Trägern hat die Stadt bereits 2017 gekündigt, aktuell wird über neue Konditionen verhandelt. Horst Löwenberg warnt davor, den Trägern zusätzliche Kosten aufzuerlegen: „Das kann dazu führen, dass Träger sich sehr genau überlegen, ob sie eine Einrichtung übernehmen oder nicht.“
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Dass die Kommunen im Umland sich die Siegener Auseinandersetzung genau ansehen, kann sich der DPWV-Geschäftsführer gut vorstellen: Die – und nicht etwas der Kreistag für das Kreisjugendamt – beschließen nämlich direkt und selbst über ihre freiwilligen Zuschüsse an die Kitas: „Da könnte eine Dynamik losgehen.“
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