Netphen. 197 Menschen haben Anspruch auf Leistungen. Die Stadt verlängert den Mietvertrag einer Gemeinschaftsunterkunft für maximal 60 Menschen.
In der Stadt Netphen haben aktuell 197 Menschen Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. 13 von ihnen verzichten darauf, weil ihr eigenes Einkommen ausreichend ist. Von den insgesamt 63 Kindern sind 33 schulpflichtig. Die meisten Leistungsbezieher stammen aus Afghanistan (35 Personen), Nigeria (25), dem Irak (22) und Armenien (20). Das geht aus einer Vorlage für den Sozialausschuss hervor, der am 30. Oktober im Rathaus tagt.
Aufenthalt
Acht Personen aus Netphen haben in diesem Jahr (Stand 20. September) ein Bleiberecht ausgesprochen gekommen. Sie stammen alle aus Afghanistan. „Der Aufenthaltsort von 13 Personen ist nicht bekannt“, heißt es in der Vorlage. Dabei handele es sich um Menschen aus dem Libanon, Nigeria, Algerien, Marokko, China, Ägypten, Bosnien-Herzegowina und der Mongolei. Durch das Untertauchen sei bei zwei Personen eine Abschiebung verhindert worden.
Thorsten Vitt, Leiter des Fachbereichs Schulen und Soziales bei der Stadt Netphen, erklärt das Vorgehen in einem solchen Fall: Wenn Menschen von einem auf den anderen Tag untertauchen, meldet die Stadt dies der Ausländerbehörde. Sollten diese Personen nach einer gewissen Zeit beispielsweise in einer anderen Stadt wieder auftauchen, sei das übliche Verfahren, dass sie an den Ort zurückgebracht werden, an dem sie zuletzt gemeldet waren – sprich nach Netphen. Vier weitere Personen warten zudem derzeit auf die Überstellung in Dublin-Staaten.
Integration in den Arbeitsmarkt
Einige Personen haben ein Beschäftigungsverhältnis: Dreizehn Menschen arbeiten in Vollzeit und beziehen keine Leistungen. Sieben Menschen kommen einer Teilzeitbeschäftigung nach und beziehen anteilig Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Zehn Personen befinden sich in der Ausbildung und drei kommen einer Einstiegsqualifizierung nach.
Unterbringung
Derzeit leben 120 Personen mit Flüchtlingshintergrund in Gemeinschaftsunterkünften, die der Stadt gehören oder von der Stadt angemietet werden. Davon sind 85 Personen berechtigt, Leistungen zu beziehen. Die anderen sind bereits anerkannte Flüchtlinge. Insgesamt 54 Personen sind in Netphen selbst untergebracht, 21 in Dreis-Tiefenbach und 14 in Werthenbach. In Hainchen leben zehn Personen, in Deuz und Salchendorf jeweils acht und in Eckmannshausen fünf. Weitere 112 Menschen leben derzeit in Privatunterkünften.
Quoten
Die Stadt hat alle privat angemieteten Unterkünfte gekündigt – mit Ausnahme eines Objekts, das ab Mai 2020 für weitere zwei Jahre angemietet bleibt und Platz für 60 Menschen hat. Dies sei mit Blick auf die Erfüllungsquote der Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung geschehen, quasi als „Puffer“, sagt Thorsten Vitt. Netphens Quote liegt bei rund 65 Prozent (336 erteilte Wohnsitzauflagen), was einer Mindererfüllung von 119 Personen entspricht. „Wir müssen theoretisch damit rechnen, dass uns vom Land diese Personen zugewiesen werden“, sagt Vitt.
Die Stadt müsse dann zwar für diese Menschen keine Leistungen zahlen (das machen dann andere Behörden), aber für die Unterbringung sorgen. „Der Aufwand ist immens. Die Menschen brauchen hier einen Ansprechpartner. Dadurch werden Ressourcen massiv gebunden“, sagt Vitt. Eine entsprechende Refinanzierung von Land oder Bund gebe es aber nicht. Das sei ein Problem vieler Kommunen und eine große Herausforderung.
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