Kreuztal. . Auf Haushalte in Kreuztal kommen Erhöhungen um bis zu 35 Prozent zu. Auslöser ist ein Fehler bei der Kalkulation des Kreises Siegen-Wittgenstein.
Die einleitenden Worte, mit denen die Verwaltung die Erhöhung der Abfallgebühren zum 1. Januar 2019 begründet, klingen harmlos: Immerhin, so die Vorlage für den Rat, seien die Gebühren in den letzten acht Jahren nicht erhöht, 2011 und 2015 sogar gesenkt worden.
FDP-Fraktionschef Frank W. Frisch ist dann aber mit dem Taschenrechner an die umfangreiche Beispielrechnung herangegangen: 255 statt 219 Euro pro Jahr für die vierwöchentliche Leerung der 240-Liter-Restmültonne einschließlich Biomüllentsorgung — das sind 16,4 Prozent mehr. 192 statt 159 Euro für die vierwöchentliche Leerung der 120-Liter-Restmültonne einschließlich Biomüllentsorgung – das sind 20,7 Prozent. Und 81 statt 60 Euro, wer nur alle acht Wochen die kleinste Tonne (80 Liter) an die Straße stellt – macht 35 Prozent: „Immerhin.“ Auch Karl-Heinz Schleifenbaum (SPD) räumt im Hauptausschuss ein, dass die Anhebung „teilweise sicherlich erheblich“ ausfalle. Aber: „Das musste kommen.“
Abwassergebühren werden gesenkt
Der Rat wird in seiner Sitzung am Donnerstag, 8. November, die Abwassergebühren senken: für das Schmutzwasser von 2,10 auf 2,05 Euro je Kubikmeter, für das Niederschlagswasser von 75 auf 73 Cent je Quadratmeter Grundstücksfläche.
Der Mehrbedarf für die Abluftreinigung am Klärwerk Kreuztal sei berücksichtigt, sagt Kämmerer Michael Kass: „Sonst wäre die Senkung höher ausgefallen.“ Dieter Gebauer (Grüne) hatte die Sorge vor einer erneuten Anhebung „innerhalb kürzester Zeit“ geäußert.
Von den 1,2 Millionen Euro, die die Müllentsorgung in Kreuztal jährlich kostet, ist der größte Einzelposten – weit vor der Rechnung des Abfuhrunternehmens – die Deponiegebühr, die der Kreis Siegen-Wittgenstein erhebt: Dafür, dass der Abfall an der ehemaligen Hausmülldeponie in Herzhausen umgeladen und in Hagen oder Herten verbrannt wird, bekommt der Kreis von der Stadt Kreuztal 860.000 Euro. Allein 2016 und 2017 seien die Deponiegebühren um insgesamt 14 Prozent gestiegen. Für alle Müllarten zusammen zahlt Kreuztal inzwischen 1.6 Millionen Euro an den Kreis, 330.000 Euro mehr als 2014.
87 Millionen Euro Rücklagen fehlen
Die Schlüsselzahl heißt 87 Millionen Euro: Das ist der Betrag, den der Kreis für die Nachsorge seiner alten Deponien Fludersbach, Herzhausen, Würgendorf und Schameder zu wenig zurückgelegt hat. Das beauftragte Wirtschaftsprüfungsunternehmen bestätigte den Jahresabschluss 2015 nur eingeschränkt, Ende 2017 handelte die Politik: Einen Teil des fehlenden Geldes finanzierte der Kreis mit eigenem Kapital.
Für 33 Millionen Euro aber müssen die Gebührenzahler direkt aufkommen: in 40 Jahresraten zu 833.000 Euro. Genau gesagt: die Gebührenzahler für den Hausmüll – was den besonders hohen Preissprung in Kreuztal bei denen erklärt, die Biomüll selbst kompostieren und daher keine braune Tonne neben der grauen stehen haben. Denn Gewerbemüll nimmt der Kreis nicht an, und Bauschutt löst keinen Nachsorgeaufwand aus: Er wird auf der Fludersbach auch in Zukunft deponiert.
Die Gebührenwelle des Kreises erreicht die Stadt Kreuztal mit einem Jahr Verzögerung – die Ursache ist in der Kreuztaler Diskussion kein Thema mehr. „In Zukunft Gesprächsbedarf“ sieht Arne Siebel (CDU) für ein weiteres Thema: die Wertstofftonne für Plastik, Metall und Verbundstoffe, auch wenn sie nicht als Verpackung dienten. „Wir müssen überlegen, wie wir daraus eine sinnvolle Lösung stricken.“