Siegen. . Bürgermeister Steffen Mues kritisiert im Rat massiv Darstellungen, denen zufolge die Zahl der Straftaten in Siegen Mitte gestiegen sei.
Heftigst widersprach Bürgermeister Steffen Mues in der gestrigen Ratssitzung Darstellungen, denen zufolge die Siegener Innenstadt ein Kriminalitäts-Hotspot sei. Es gebe dort keine Häufung von Straftaten, „es gibt aber eine Häufung von Berichten darüber“, sagte Mues.
Die Statistik weise keinen Anstieg der Übergriffe aus. Dennoch würde zunehmend der Eindruck verbreitet, dass gerade in der Unterstadt das Risiko, Opfer einer Straftat zu werden, in der jüngeren Vergangenheit gestiegen sei. „Wir sollten unsere Stadt nicht schlechter machen“, appellierte Mues an die Kommunalpolitiker. „Da nehme ich auch jedes Mitglied dieses Rats in die Pflicht.“
Entzündet hatte sich die Diskussion an einem Antrag der UWG. Die Fraktion bat um einen Sachstandbericht zur Umsetzung des im Mai beschlossenen Sicherheitskonzepts zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung.
Objektives und subjektives Erleben
Dem stimmte der Rat bei vier Gegenstimmen und einigen Enthaltungen zu. „Ich störe mich aber an der Formulierung“, sagte CDU-Fraktions-Chef Rüdiger Heupel und bezog sich auf den Teilsatz „aufgrund einer gewissen Häufung von Übergriffen“. Heupel: „Ich habe da mal bei den Behörden nachgefragt. Die sehen das nicht so.“
Brigitte Eger-Kahleis (fraktionslos) merkte an, dass sie „viele Frauen kennt, die sich nach Einbruch der Dunkelheit ohne Begleitung nicht mehr in die Unterstadt trauen“. „Da gebe ich Ihnen Recht“, antwortete Steffen Mues. „Aber das ist der Unterschied zwischen objektivem und subjektivem Sicherheitsempfinden.“ Es sei entgegen vieler Darstellungen in diesem Bereich „eben nicht zu einer dramatischen Veränderung gekommen.“ Und er fügte hinzu: „Hier ist es nicht unsicher.“
Andreas Haßler (SPD) regte an, zur Berichterstattung auch einen Vertreter der Kreispolizeibehörde einzuladen, um die Diskussion zu versachlichen. Dem stimmte FDP-Fraktionsvorsitzender Klaus Volker Walter zu: „Damit die ganze Aufregung hier mal vom Tisch ist.“