Netphen. . Neue Toiletten gerne, aber keine Sanierung im Schulbetrieb. Diskussion über Toiletten und WLAN erneut Thema in der Ratssitzung in Netphen.

Für viel Unmut hat in der gestrigen Ratssitzung der kurzfristig hinzugefügte Tagesordnungspunkt 14 gesorgt: Schulen. Wieder ging es in der Diskussion um Toiletten und WLAN in den Netpher Schulen. In der vorherigen Sitzung des Rats gab es eine eindeutige Entscheidung: Klos gehen vor Technik. Doch seitdem haben sich drei Schulen mit Briefen an die Stadt gewandt. Denn: Der Beschluss in dieser Form hat zur Konsequenz, dass zwar vorrangig die Toiletten saniert werden und WLAN in den Hintergrund rückt.

Doch das bedeutet, dass an den sanitären Anlagen auch während des laufenden Schulbetriebs gearbeitet werden muss, um alle Toiletten in dem gesetzten Zeitfenster fertig zu stellen. Dass es dazu kommen könnte, darauf hatte Baudezernent Erwin Rahrbach hingewiesen. Dennoch stimmten die Ratsmitglieder knapp gegen die Empfehlung von Schulausschuss und Verwaltung.

Eckmannshauser Grundschule als Notfall

Vor dem Hintergrund hatte nun die CDU-Fraktion kurzfristig den Antrag gestellt, die Schulen wieder in die Tagesordnung aufzunehmen. Ihre Forderung: zur ursprünglichen Lösung zurückkehren, die der Fachausschuss vorgeschlagen hatte, sowie die Klos der Eckmannshauser Grundschule als absoluten Notfall zu behandeln.

Das heißt im Klartext: WLAN und Sanierungen aus dem Programm „Gute Schule“ Stück für Stück umzusetzen. Eckmannshausen hingegen solle aus dem laufenden Haushalt finanziert und sofort angegangen werden. Bei der Abstimmung sei nicht klar gewesen, dass der laufende Schulbetrieb beeinträchtigt werde.

Einschaltung der Kommunalaufsicht

Bürgermeister Paul Wagener sah ebenfalls Handlungsbedarf aufgrund der Briefe und hatte den Tagesordnungspunkt vor Beginn der Sitzung spontan als 14. Punkt angesetzt. Zur besonderen Empörung von Manfred Heinz (SPD) und Helmut Buttler (UWG). „Ihr Handeln möchte ich als Diktatur der Verwaltung bezeichnen“, so Manfred Heinz (SPD). „So eine überfallartige Aufnahme in die Tagesordnung geht nicht.“ Er bemängelte, dass die Mitglieder auf diese Weise keinerlei Absprachemöglichkeiten hätten.

Auch die Öffentlichkeit sei durch dieses Verfahren ausgeschlossen. Er kündigte an, die Vorgehensweise der Kommunalaufsicht zur Überprüfung zukommen zu lassen. Helmut Buttler (UWG) ging einen Schritt weiter, wollte an der Diskussion nicht teilnehmen und setzte sich in den Zuschauerbereich.

Diskussion ist dringend notwendig

Alexandra Wunderlich (CDU) wies auf die Dringlichkeit und Notwendigkeit einer Diskussion hin. Und fand klare Worte: „Es hätte gereicht das Alte zu lassen.“ Eckmannshausen hätte „nur zusätzlich“ sofort bedacht werden müssen. Dieser Vorschlag sei mit den Schulen abgesprochen gewesen. Viele Projekte würden nun „in der Warteschleife hängen“.

Ignaz Vitt (UWG) konterte: „So viel Heuchelei habe ich lange nicht gehört.“ Er wies darauf hin, dass die Verwaltung klar auf die Konsequenzen der Entscheidung hingewiesen habe. „Im Nachhinein einen Ratsbeschluss zu kippen, geht nicht.“ Ulrich Müller (SPD): „Wir waren der Meinung, dass so die richtige Reihenfolge ist.“

Rückkehr zum Ursprung

Erwin Rahrbach teilte mit, dass es überall bis auf Obernetphen Ausweichtoiletten gebe, die während der Arbeiten genutzt werden könnten. Die Aufträge würden nacheinander ausgeschrieben – im ersten Quartal 2018 sei vermutlich alles fertig.

Eine kurze Unterbrechung folgte, in der Schulleiterin Annette Kramps stellvertretend äußerte: Neue Klos gerne, aber nicht im laufenden Betrieb. Die anschließende geheime Abstimmung ergab: Zurück zum alten Vorschlag (18 Ja, 11 Nein, 1 Enthaltung, 1 ungültig).