Siegen. . Verwaltung gibt Sachstandsbericht im Sozial-Ausschuss. Derzeit freie Kapazitäten in den Übergangseinrichtungen.
Der Stadt Siegen sind im Jahr 2017 bisher 192 Flüchtlinge und Asylbewerber zugewiesen worden. Das sagte André Schmidt, zuständiger Dezernent, gestern in seinem regelmäßigen Sachstandsbericht im Ausschuss für Soziales, Familien- und Seniorenfragen. Zum Vergleich: Im Jahr 2015 waren es 1310, im Jahr 2016 lediglich 264 – wobei in letzterem aufgrund der mittlerweile nicht mehr genutzten Notaufnahmeeinrichtung des Landes in der Uni-Turnhalle auf dem Haardter Berg die Stadt zeitweise von weiteren Zuweisungen ausgenommen war.
180 der 192 Menschen kamen aufgrund der Vorgaben des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG), „alle bis Ende Februar, Anfang März“, so Schmidt. Diese Zuweisungen erfolgten wegen einer auf drei Monate angelegten Zielvereinbarung mit der Bezirksregierung Arnsberg, die ab Ende November 2016 galt. Die Erfüllungsquote in Bezug auf das FlüAG liegt, wie Schmidt erläutert, bei 102 Prozent. Faktisch würden auf diesem Wege derzeit keine weiteren Zuweisungen stattfinden.
12 der 192 Personen wurden der Stadt im laufenden Jahr aufgrund des Aufenthaltsgesetzes zugeteilt. Dabei handelt es sich um anerkannte Flüchtlinge, die in Erstaufnahmeeinrichtungen leben und mit einer Wohnsitzauflage zugewiesen werden. Insgesamt läge, was diesen Personenkreis anbelangt, die vorläufige Erfüllungsquote bei 67,5 Prozent. Mit Stand 28. April liege die Aufnahmeverpflichtung bei 99 Menschen.
777„anerkannte Personen für Pauschalen“ lebten im März in Siegen. Die Stadt gibt monatliche Bestandsmeldungen an die Bezirksregierung weiter, um die Pauschalen – 866 Euro pro Flüchtling und Monat – zu erhalten. Faktisch, so Schmidt, melde die Verwaltung monatlich um die 800 Menschen, aber nicht alle würden anerkannt – etwa, weil Details zu ihrem Status unklar und noch zu klären seien, da sich mit einer Anerkennung als Flüchtling die Zuständigkeiten für die Kosten von Unterkunft und Verpflegung ändern: Um Anerkannte kümmern sich die Jobcenter.
683 von 967 Plätzen in Übergangseinrichtungen sind derzeit belegt. Etwa 80 Objekte sind dafür stadtweit angemietet. Von den größeren sind derzeit auch wieder welche in Betrieb, die zwischenzeitlich geschlossen waren: etwa die Burgschule in Niederschelden oder die Einrichtung Waldesruh. Notwendig wurde das angesichts der Situation im ehemaligen Kreiswehrersatzamt an der Tiergartenstraße, wo sich bei Arbeiten bauliche Mängel insbesondere im Hinblick auf den Brandschutz zeigten. Die Bewohner mussten deshalb auf andere Gebäude verteilt werden.
Ein Objekt ist momentan im Stand-by-Modus: Das Notquartier in der Winchenbach. Nicht belegt ist die Übergangseinrichtung im Rüsterweg in Geisweid.
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Die Stadt hat die baulichen Mängel im ehemaligen Kreiswehrersatzamt an der Tiergartenstraße erfasst.
Die Ergebnisse gehen nun an die Bundesimmobilienanstalt, die grünes Licht für die Instandsetzung geben soll.