Siegen. Der illegale Siegener Welpenhändler steht noch immer im Gewerberegister der Stadt, obwohl im die Erlaubnis vom Kreisveterinäramt entzogen wurde.
- Der illegale Siegener Welpenhändler G. steht immer noch im Gewerberegister der Stadt
- Das Kreisveterinäramt hatten ihm die Erlaubnis aber bereits vor Wochen entzogen
- Der Entzug der Erlaubnis wird allerdings nicht direkt an die Stadt weitergegeben
Der Siegener G., der im Verdacht steht, illegal Hundewelpen aus Südosteuropa einzuführen und von Siegen aus in ganz Deutschland zu verkaufen, ist noch im Gewerberegister der Stadt Siegen als aktiver Händler eingetragen, obwohl ihm die Erlaubnis vom Kreisveterinäramt entzogen wurde.
Was ist das Gewerberegister?
Das Gewerberegister ist ein Verzeichnis, in dem alle aktiven und inaktiven Betriebe in Siegen gemeldet sein müssen, teilt die Stadtverwaltung mit. Abfragen kann man darin den aktuellen Status des Betriebs – angemeldet oder abgemeldet.
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Wie wird man in das Register aufgenommen?
Es handelt sich dabei um eine Gewerbeanzeige – und nicht um einen Antrag. Der Unternehmer teilt mit, dass er vorhat, das Gewerbe zu betreiben, die Behörde reagiert mit einer Empfangsbestätigung, dem Gewerbeschein
Kann das jeder einfach so beantragen?
Die Stadt nimmt auch Gewerbeanzeigen entgegen, für die die Erlaubnis einer anderen Behörde nötig ist – wie für den Tierhandel die des Kreisveterinäramts.. Auf jeder Empfangsbestätigung ist vermerkt, dass unter Umständen die Anzeige beim Gewerbeamt nicht dazu berechtigt, einen Betrieb zu führen.
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Was passiert, wenn jemandem die Gewerbeerlaubnis entzogen wird?
Eine Mitteilung über erloschene Betriebserlaubnisse an die Gewerbemeldestelle der Stadt Siegen erfolgt nicht, teilt die Pressestelle mit. Aufgrund der Vielzahl an Meldungen und der verschiedenen Erlaubnisse sei es nicht möglich – und auch rechtlich nicht vorgesehen – jede Empfangsbestätigung dahingehend zu überprüfen, ob die Erlaubnis erteilt oder widerrufen wurde.
Wie lässt sich dann feststellen, ob eine Gewerbeerlaubnis vorliegt?
Ob eine Erlaubnis für ein Gewerbe erteilt oder widerrufen wurde, muss bei der zuständigen Behörde nachgefragt werden – im Fall des Tierhändlers G. beim Kreisveterinäramt, das G. die Erlaubnis Ende 2016 entzog.
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Wann kann ein Gewerbe denn abgemeldet werden?
Abgemeldet werden können Gewerbe in Ausnahmefällen auch von Amts wegen, zum Beispiel wenn eine Person verstirbt oder wenn ein Gewerbeuntersagungsverfahren durchgeführt wurde und rechtskräftig ist.
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