Siegerland. Wegen offener Rechtsfragen ist der Krankenhausverbund, der das Überleben der diakonischen Häuser Jung-Stilling, Bethesda und Bernhardt-Weiss sowie des Kreisklinikums sichern sollte, auf Eis gelegt worden. Grünes Lich gab es aber vom Land für einen kleinen Verbund der diakonischen Häuser.

Sie dürfen zu einem Krankenhaus verschmelzen.

Problematisch beim großen Verbund zwischen Diakonie und Kreisklinikum ist insbesondere die Frage, unter welcher Voraussetzung die Ausgleichszahlungen an die Kommunale Zusatzversorgungskasse (ZVK) geleistet wird. Der Kreis müsste einen Ausgleichsbetrag in Höhe von 53 Millionen Euro an die ZVK bezahlen, um den Übergang der Kreisklinikums-Mitarbeiter in die Diakonische Versorgungskasse zu finanzieren. Unter den gegebenen landesrechtlichen Bedingungen ein zu risikoreiches Unterfangen.

In nicht-öffentlichen Beratungen entschied der Kreisausschuss deshalb mit Mehrheit, die Beschlüsse des Kreistages vom 15. Juni 2007 aufzuheben, in denen die Kreisklinikum gGmbH in eine Besitz- und eine Betriebsgesellschaft aufgespalten wurde, mit dem Ziel die Betriebsgesellschaft in die damals noch zu bildende Krankenhaus Siegerland GmbH einzubringen, was inzwischen geschehen ist. An dieser GmbH halten der Kreis 49, die Diakonie Südwestfalen 51 Prozent. Zugleich beauftragte der Kreisausschuss den Landrat, die rechtlichen Regelungen vorzubereiten, um die Kreisklinikum Betriebs-GmbH auf die Gesellschaft zur Förderung des Kreisklinikums Siegen mbH (GFK) zurück zu übertragen. Gleichzeitig sollen GFK und Betriebs-GmbH rückwirkend zum 1. Januar 2008 wieder zu einer Gesellschaft mit dem Namen „Kreisklinikum Siegen GmbH” verschmolzen werden. Der 49-prozentige Kreisanteil an der Krankenhausverbund Siegerland GmbH wird an die Diakonie in Westfalen übertragen.

Für das Kreisklinikum heißt das: Zurück auf die Startlinie.

Unterdessen hat das Gesundheitsministerium dem ersten Schritt, für die drei diakonischen Krankenhäuser einen gemeinsamen Träger anzuerkennen, zugestimmt. Das sagte ein Ministeriumssprecher auf Nachfrage unserer Zeitung. Auf dieser Basis können die drei diakonischen Krankenhäuser zu einem Krankenhaus mit drei Betriebsteilen verschmelzen. Damit können jetzt die drei Häuser bedeutend einfacher Synergien nutzen, etwa auf personeller oder finanzieller Ebene. Ein kleiner Verbund.

Zurück zum großen Verbund: Jetzt wird von Landrat Breuer eine Managementgesellschaft angestrebt, in der das Kreisklinikum und die diakonischen Häuser zusammenarbeiten, sofern sich damit die Ziele zur regionalen Krankenhausversorgung erreichen lassen.

Der Rückzug von den Verbundsplänen sei notwendig, um „Schaden vom Kreis Siegen-Wittgenstein und dem Kreisklinikum abzuwenden”. „Wir halten aber nach wie vor daran fest, das Kreisklinikum und die Krankenhäuser der Diakonie zusammenzuführen. Damit das gelingt, muss das Land NRW nun klarstellen, welche Voraussetzungen wir erfüllen müssen, damit die beteiligten Krankenhäuser in der Krankenhausplanung des Landes als ein Haus behandelt werden können”, so Breuer.

Aus dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium hieß es gestern: „In Trägerangelegenheiten mischt sich das Land grundsätzlich nicht ein. Träger entscheiden völlig autonom, ob sie fusionieren oder kooperieren”.