Siegen.. Viele Asylbewerber konnten ihre Verfahren abschließen – sie werden der Stadt nicht mehr angerechnet, wenn es um die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtung geht. Wie viele in Zukunft kommen, ist völlig ungewiss.
Von den Plätzen in den städtischen Übergangseinrichtungen ist noch nicht einmal mehr jeder zweite belegt, mehr als die Hälfte der Übergangsheime befinden sich nur noch im „Stand-By-Betrieb“. Das hat André Schmidt, Leiter des städtischen Fachbereichs Jugend, Bildung und Soziales, am Donnerstag dem Sozialausschuss mitgeteilt.
Viele Asylverfahren abgeschlossen
Die Stadt verfügt über neun eigene Notunterkünfte und mehr als hundert angemietete Wohnungen und Häuser im ganzen Stadtgebiet. 617 von 1320 Plätzen werden derzeit genutzt. In Betrieb sind die Unterkünfte Im Wiesental (Geisweid), Siegtalstraße (Niederschelden), Am Dreesch (Hengsbach) und Tiergartenstraße (ehemaliges Kreiswehrersatzamt, Siegen). Als Reserven stehen die ehemalige Albert-Schweitzer-Schule im Wenscht, die Unterkünfte Waldstraße (Niederschelden), Waldesruh (Dreisbach), Koblenzer Straße (Stadtmitte) sowie die Winchenbach-Turnhalle bereit.
Aktuell leben in Siegen 1124 Flüchtlinge, die nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz auch angerechnet werden (wozu nicht die bereits anerkannten oder die abgelehnte und nur noch geduldeten Asylbewerber gehören). Ihre Aufnahmeverpflichtung erfüllt die Stadt damit zu 105,34 Prozent — was sich allerdings ändern wird. „Wir werden im Oktober auf jeden Fall unter der 100-Prozent-Quote liegen“, sagt André Schmidt. Zum einen, weil die Plätze der Notunterkunft des Landes auf dem Haardter Berg herausgerechnet werden, die Ende Juni geschlossen worden ist. Zum anderen, weil viele Asylbewerber ihren Status ändern konnten und nun anerkannt sind.
800 Flüchtlinge hatten noch im Frühjahr auf ihre Anhörung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gewartet, jetzt sind es nur noch 100. „Wir sind da sehr weit“, sagt Schmidt. Möglich geworden sei dies durch eine „wirklich gute Kooperation“ mit den neuen BAMF-Außenstellen in Burbach und Bad Berleburg. Zur Förderung der Integration der anerkannten Asylbewerber will die Stadt 100 Plätze eines Programms für Arbeitsgelegenheiten in Anspruch nehmen.
157 Flüchtlinge sind der Stadt in diesem Jahr neu zugewiesen worden, hinzu kommen 15, die einen Asylfolgeantrag gestellt haben. Im vorigen Jahr kamen 1310 Flüchtlinge nach Siegen. Wie viele Flüchtlinge künftig in Siegen leben werden, ist eine ganz unbekannte Größe. Eine Rolle spielt die größer werdende Gruppe der anerkannten Flüchtlinge, die Wohnsitzauflagen bekommen sollen — nach Bundesgesetz in dem Bundesland dort, wo sie auch ihren Asylantrag gestellt haben. In Nordrhein-Westfalen wird allerdings auch über einen anderen Verteilungsschlüssel nachgedacht, in dem Kriterien wie Arbeitslosenquote und Wohnungsmarkt zusätzlich eine Rolle spielen sollen.