Arnsberg/Hochsauerlandkreis. . In der Diskussion über die Mehrkosten für das Projekt „Blaues Haus” am Alten Markt in Arnsberg fährt die FDP-Kreistagsfraktion jetzt schweres Geschütz auf. Wie berichtet, hatte der Kreistag erst kürzlich einen weiteren Investitionskostenzuschuss von 322 000 Euro beschließen müssen - insgesamt wird das Bauvorhaben 550 000 Euro teurer als ursprünglich geplant.
Dies lasse „auf Defizite in der Projektabwicklung öffentlicher Bauvorhaben schließen; sollte es bisher ein Projekt-Controlling gegeben haben, ist das Versagen festzustellen“, so die Liberalen. Deren Fraktionsvorsitzender Friedhelm Walter, selbst Arnsberger, hat daher beantragt, „im nächsten Kreistag zur Ausführung von öffentlichen Bauvorhaben zu berichten“.
Verfahrensablauf, Änderungen zur Bauplanung, Bedingungen und Rahmenbedingungen von öffentlichen Ausschreibungen, Vertragsgestaltung und Berichtspflichten ausführender Architekten, Anzeigen von Kostenüberschreitungen durch die Verwaltung sowie Aufgaben und Befugnisse eingesetzter Baukommissionen - all das soll thematisiert werden. Ziel müsse sein, Glaubwürdigkeit zu Unterlagen für Beschlussfassung und Kostenstabilität wieder herzustellen. Walter wörtlich: „Es kann nicht sein, dass Projekte zur Beschlussfassung schön gerechnet werden, und der Rest wird sich schon ergeben.“
Das Projekt-Controlling habe keinesfalls versagt, kontert Franz-Josef Becker. „Wir haben rechtzeitig die rote Karte gezogen“, erklärt der Fachdienstleiter „Hochbau, Gebäudemanagement“ der Kreisverwaltung auf Anfrage der WP.
Um ganz sicher zu gehen, habe man beim Blauen Haus Professor Gerhard Kalhöfer hinzugezogen. „Eine echte Koryphäe in Sachen Sanierung denkmalgeschützter Häuser“, so Becker. Doch in diesem Fall habe selbst der Fachmann erst sehr spät durchgeblickt.
„Wir haben aber zeitgerecht reagiert“, stellt der Gebäudemanager des Kreises erneut fest, „unser Controlling war und ist sehr gut.“
Als Beweis hält Becker überzeugende Zahlen parat: „In den vergangenen zehn Jahren hat der Kreis 36,5 Mio. Euro an Aufträgen für öffentliche Bauten vergeben“, rechnet er vor, „von Schulen und Sporthallen bis hin zu Rettungswachen war alles dabei.“ Ergebnis: Es gab zahlreiche Punktlandungen, insgesamt blieb man 4,7 Prozent unter den Kostenschätzungen.
Auch beim Konjunkturpaket II wurden die bewilligten 7,5 Mio. Euro auf den Punkt genau verplant - 27 Maßnahmen blieben exakt im gesteckten Kostenrahmen. Der FDP-Antrag sei überflüssig: „Die Praxis beweist, dass unser Controlling funktioniert“, meint Becker.