Meschede. . Eine Zusammenarbeit zwischen Christdemokraten und Grünen im Mescheder Stadtrat wird es nicht geben – auch wenn diese unmittelbar nach der Kommunalwahl von der CDU ins Spiel gebracht wurde. „Die Zeit ist noch nicht reif. Allemal nicht“, sagt Grünen-Fraktionsvorsitzende Mechthild Thoridt.

Im Stadtrat beteuern alle, mit Blick auf die nächsten Jahre, dass es künftig pragmatische Mehrheiten geben wird: Ohne feste Bündnispartner, die Abstimmungen stattdessen an Sachthemen orientiert.

Zählgemeinschaft

Im Vorfeld der ersten Ratssitzung nach der Wahl war statt Schwarz-Grün eine Zählgemeinschaft aus SPD, Grünen und UWG gebildet worden: „Wir haben die meisten Berührungspunkte“, so Thoridt. Über eine Zählgemeinschaft mit der CDU sei im Vorfeld auch nie gesprochen worden. „Wir sind als Grüne gewählt worden“, sagt Thoridt. Sie selber bekam nach den CDU-Avancen auch Hinweise von Grünen-Wählern: „Dafür haben wir euch nicht gewählt.“ Beim Thema Videoüberwachung in der Innenstadt beispielsweise sei keine Zusammenarbeit mit der Union denkbar: „Da werden wir uns keinen Millimeter bewegen.“

Die SPD/Grüne/UWG-Zählgemeinschaft allerdings, schränkt der neue SPD-Fraktionschef Jürgen Lipke ein, „gilt erst einmal nur für die ersten zwei Ratssitzungen“. In der ersten Ratssitzung waren die neuen Fachausschüsse beschlossen worden, in der zweiten Ende Juni werden deren Mitglieder gewählt. Lipke kündigt zur Zukunft der Zählgemeinschaft aber an: „Wir werden in Kontakt bleiben.“

Bei der Bildung der Ausschüsse hatte die Zählgemeinschaft gleich eine deutliche Niederlage kassiert: Denn die FDP stimmte mit CDU und Bürgermeister Uli Hess. Für Mechthild Thoridt ist dies gleich der erste Beleg dafür, dass die Zeit einer Kooperation nicht reif ist: „Wir hätten schon erwartet, dass sich die andere Seite bewegt.“

Die Zählgemeinschaft wollte andere inhaltliche Akzente setzen, etwa Umweltfragen künftig im Ausschuss für Stadtentwicklung ansiedeln, da diese dort thematisch zusammengehörten. Schwarz-Gelb setzte allerdings, wie bisher, einen Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Umwelt ein.

„Nicht alles allein entscheiden“

Marcel Spork, neuer CDU-Fraktionsvorsitzender, sagt: „Wir wollen nicht alles alleine entscheiden.“ Mit Blick auf die anderen Fraktionen betont er: „Wir haben keine Präferenz zu einer anderen Partei.“ Er kann sich stattdessen vorstellen, auf Sachebene mit allen anderen zusammenzuarbeiten – „wenn es inhaltlich passt“.