Meschede. .
Sollen in diesem Jahr mehr Knöllchen verteilt werden als bisher? Die FDP-Fraktion spricht von „Abzocke“ und hat die Stadtverwaltung attackiert. Dort weist man die Vorwürfe zurück und verspricht: Eigentlich wird sich nichts ändern.
Falsch geparkt, keinen Parkschein gezogen, den Wagen in der Fußgängerzone abgestellt: Es gibt viele Gründe für ein Knöllchen. Rund 62.000 Euro hat die Stadtverwaltung im vergangenen Jahr damit eingenommen. Etwas mehr als 8000 Verwarnungen haben die Politessen geschrieben. In diesem Jahr sollen es 12.000 werden - also ein Drittel mehr. Die FDP ist darüber verärgert.
„Das Ziel ist gänzlich bürgerfeindlich und wird von uns abgelehnt“, sagte Fraktionschef Martin Schubert im Stadtrat. Er warnte vor Protesten aus der Bürgerschaft und warf der Stadtverwaltung vor, einen Leistungsdruck auf die Politessen auszuüben. „Meschede braucht unseres Erachtens eine Parkraumbewirtschaftung und Überwachung, die zeitgemäß und freundlich ist, damit es Spaß macht, die Stadt zu besuchen und einzukaufen“, meinte Schubert.
Jörg Fröhling, der Pressesprecher der Stadt Meschede, hält die Vorwürfe für sachlich nicht richtig. Auch 2011 sei bereits mit 12.000 Knöllchen kalkuliert worden. „Insofern gibt es da überhaupt keine Veränderung“, erklärte er. Dass letztlich nur 8000 Verwarnungen im vergangenen Jahr verteilt worden seien, hänge mit erheblichen Ausfällen durch Krankheit oder Kur bei den Politessen zusammen.
Fröhling: „Die Stadt Meschede kalkuliert pro Jahr mit 80.000 Euro Erträgen aus Verwarnungsgeldern.“ Diese Zahl habe sich seit Jahren nicht verändert. Der Vorwurf der „Abzocke“ gehe aus Sicht der Stadt Meschede vollkommen ins Leere.
Es werden nach Angaben der Verwaltung drei Politessen in Teilzeit eingesetzt, von denen jeweils nur eine unterwegs ist, und das auch nur während der Öffnungszeiten der Geschäfte - also dann, wenn tatsächlich Bedarf sei.
„Letztlich geht es bei den Verwarnungen einerseits um Verkehrssicherheit, andererseits auch darum, dass Besucher der Innenstadt immer wieder freie Parkplätze finden - dass also ein Umschlag stattfindet“, so Fröhling.
Werbegemeinschaft
Das Konzept der Parkraumüberwachung sei übrigens vor Jahren mit dem Rat und der Werbegemeinschaft abgestimmt worden, so dass auch die Händler dahinter stünden. Dass der Vorwurf der „Abzocke“ ungerechtfertigt sei, werde auch dadurch belegt, dass die Beschwerden über „Knöllchen“ seit einigen Jahren deutlich zurückgegangen sind.