Eslohe. Die Gemeinde Eslohe wird eine eigene Stellplatzsatzung bekommen. Das hat Auswirkungen auf künftige Bauvorhaben. Die Hintergründe.

Der Esloher Gemeinderat hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, eine Stellplatzsatzung für die Gemeinde Eslohe zu erlassen. Bei Ein- und Zweifamilienhäusern sollen dann künftig zwei Stellplätze pro Wohneinheit vorgesehen sein und bei Mehrfamilienhäusern (ab drei Wohneinheiten) eineinhalb Stellplätze pro Wohneinheit.

Konflikte in der Nachbarschaft

Der Hintergrund: Der Motorisierungsgrad in Deutschland hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. Die Mobilität der Bevölkerung im ländlichen Raum ist mehr denn je eng mit dem eigenen Pkw verbunden. In vielen Haushalten in der Gemeinde Eslohe sind deshalb zwei oder sogar mehr Fahrzeuge vorhanden. Die Verordnung über notwendige Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder des Landes NRW sieht allerdings unverändert verpflichtend nur einen Pkw-Stellplatz pro Wohnung vor.

Das führt zwangsläufig dazu, dass viele Fahrzeuge im öffentlichen Raum abgestellt werden, ohne dass diese Flächen aber dafür vorgesehen sind. Beispielhaft wurden das Neubaugebiet „Störmanns Wiese“ und das schon lange bestehende Wohngebiet am Böttenberg in Eslohe genannt. Konflikte in der Nachbarschaft und Zufahrtsprobleme für Feuerwehr-, Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge seien die Folge.

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Kommunen können per Satzung eigene, weitergehende Bauvorschriften über die Zahl, Größe und Beschaffenheit der Stellplätze erlassen. Dadurch kann zumindest für zukünftige Wohngebiete und Bauvorhaben die Bauverpflichtung für Stellplätze erhöht werden.

Erarbeitung wird eine Weile dauern

Der Rat beauftragte die Verwaltung, den Entwurf einer Stellplatzsatzung zu erarbeiten. Bürgermeister Stephan Kersting wies darauf hin, dass die Erarbeitung einer solchen Satzung einige Zeit in Anspruch nehmen werde. Den Antrag hatte die CDU-Fraktion eingebracht.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Tobias Vielhaber, teilte mit, dass der tatsächliche Bedarf an Stellplätzen in anderen Kommunen auch bei bestehenden Wohngebieten geprüft wurde und diese Prüfung auch für die Gemeinde Eslohe interessant sei. Seine Fraktion befürwortete den Antrag. Die FDP-Fraktion stimmte dem Antrag ebenfalls zu.