Esohe. Der Haupt- und Finanzausschuss Eslohe hat nach einem Antrag der FDP über eine Erhöhung der Freiwilligen Leistungen diskutiert. Das Ergebnis.
Die FDP in Eslohe hat sich mit einem Antrag zum Haushalt für eine Erhöhung der Freiwilligen Leistungen im kommenden Jahr eingesetzt. Hintergrund, so erläuterte Fraktionschef Thorsten Beuchel, sei die deutlich erhöhte Inflation in Verbindung mit stark gestiegenen Energiekosten bedingt durch Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg.
Um diesen Kostensteigerungen entgegen zu wirken seien punktuelle Anpassungen bei den Zuschüssen notwendig - so, wie sie auch beim Museumsverein für Mehraufwendungen bei Bewirtschaftungs- und Energiekosten vorgesehen ist. Insbesondere der Tierschutzverein und die Sportvereine seien direkt von erhöhten Kosten betroffen. Und auch bei der Förderung von Kindern und Jugendlichen mache eine Erhöhung durch die allgemeinen inflationsbedingten Kostensteigerungen Sinn.
Insgesamt knapp 10.000 Euro mehr, so hatte die FDP beantragt, sollten 2023 bereitgestellt werden. 1700 Euro hatte sich die FDP zusätzlich für den Tierschutzverein HSK vorgestellt, 2000 Euro sollte es zusätzlich für die Jugendarbeit nach den Jugendförderungsrichtlinien geben, 4500 Euro mehr für die Sportförderung sowie 1350 Euro zusätzlich für die Förderung von Kindern und Jugendlichen. CDU und SPD stimmten dem Antrag im Haupt- und Finanzausschuss allerdings nur in Teilen zu.
Mehr Geld für den Tierschutzverein
Mehr Geld soll im nächsten Jahr der Tierschutzverein HSK bekommen. Er hatte sich ohnehin Ende November mit einem Schreiben an die Kommunen Meschede, Schmallenberg, Bestwig und Eslohe gewendet und um eine Erhöhung gebeten, die über die im Antrag der FDP-Fraktion genannte Summe hinausgeht. Da der Tierschutzverein durch die Aufnahme herrenloser Tiere im Mescheder Tierheim teilweise Aufgaben übernimmt, die ansonsten von den Kommunen zu erfüllen wären, ist hier zwischen den betroffenen Kommunen ein abgestimmtes Handeln geplant.
Das jedoch, so Bürgermeister Stephan Kersting, werde noch etwas Zeit in Anspruch nehmen. Daher sei eine konkrete Bezifferung des wahrscheinlichen Mehraufwands aktuell nicht möglich. Weil die von der FDP beantragte Erhöhung voraussichtlich aber ohnehin überschritten wird, hatte die Verwaltung vorgeschlagen, dem FDP-Antrag zuzustimmen. Wird der neue Ansatz von 8000 Euro überschritten, sollen überplanmäßige Mittel für den Tierschutzverein bestellt werden.
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Die Erhöhung sonstiger Zuschüsse zur Förderung von Kindern und Jugendlichen macht aus Sicht von Verwaltung, SPD und CDU allerdings keinen Sinn. Der bisherige Haushaltsansatz setze sich zum einen zusammen aus einem Teilbetrag für die Hilfe von Schwangeren, der seit längerer Zeit überhaupt nicht mehr in Anspruch genommen worden sei, so CDU-Fraktionschef Dr. Rochus Franzen. Und zum anderen aus einem Betrag für die Jugendkulturinitiative „Youth and Arts“, die noch nicht ins Rollen gekommen sei. „Hier sollten wir erst einmal abwarten, wie sich das weiter gestaltet“, so Franzen. Entsprechend seien die bisherige Beträge als Platzhalter völlig ausreichend.
Absage erteilt
Und auch was die Förderung der Jugendarbeit nach den Jugendförderungsrichtlinien angeht, erteilten CDU und SPD dem Wunsch der FDP nach einer Erhöhung eine Absage. Ebenso wie die Verwaltung verwiesen auch die beiden Fraktionen darauf, dass die Förderung der Jugendarbeit originäre Aufgabe des Hochsauerlandkreises als örtlicher Träger der Jugendhilfe ist, die die Gemeinde Eslohe über die Jugendamtsumlage entsprechend mitbezahlt. Bereits seit mehreren Jahren sind es in der Gemeinde Eslohe lediglich die Wenholthauser Pfadfinder, die einen Zuschuss der Gemeinde beantragen. Seit 2019 hat der vorgesehene Haushaltsansatz Jahr für Jahr stets ausgereicht.
Umschichtung bei der Sportförderung
Auch bei der Sportförderung ist der Haushaltsansatz von 35.500 Euro in den vergangenen Jahren zwar nie komplett beansprucht worden. Hier waren CDU und SPD aber immerhin zu einem Kompromiss bereit, um dem FDP-Antrag ein stückweit zu entsprechen. Auf Vorschlag der CDU bleibt der der Haushaltsansatz zwar unverändert, allerdings wird jetzt leicht „umgeschichtet“.
„Unterm Strich mehr Geld für die Vereine“
Hintergrund: Aufgeteilt ist die Sportförderung in die Förderung pro Kind im Verein sowie in die sportstättenabhängige Förderung. Weil die CDU davon ausgeht, dass die abgerufene Fördersumme in den vergangenen Jahren gesunken ist, weil in den Vereinen weniger Kinder und Jugendliche sind, für die es die Förderung pro Kopf quasi automatisch gibt, sollen ab 2023 insgesamt 2500 Euro mehr - und damit insgesamt 25.000 Euro - für die Sportstättenförderung eingesetzt werden.
Diese pauschale Summe wird, gemäß dem Schlüssel der Kinder und Jugendlichen, bereits im kommenden Jahr mehr an die Vereine ausgeschüttet. „Über diese formale Zuordnung gebe es unterm Strich für die Vereine mehr Geld“, so Dr. Rochus Franzen.