Meschede. In anderen Bundesländern wird die Maskenpflicht im ÖPNV abgeschafft. In NRW vorerst nicht. Was sagen die HSK-Abgeordneten dazu?
Mit Sachsen-Anhalt und Bayern beenden die ersten Bundesländer die Maskenpflicht in Bussen, U- und S-Bahnen sowie dem Regional-Bahn-Verkehr. Sie halten die Infektionszahlen durch das Coronavirus für niedrig genug und wollen auf Eigenverantwortung setzen. Das heißt: Sie raten dazu, eine Maske zu tragen - eine Pflicht besteht dazu nicht mehr. Anders ist es in Nordrhein-Westfalen.
„Weiterhin erforderlich“
Hier plant die schwarz-grüne Landesregierung vorerst keine Änderungen bei der Maskenpflicht. Wie stehen die heimischen Landtagsabgeordneten dazu? Matthias Kerkhoff (Meschede/Bestwig/Brilon) steht hier dieser Haltung: „Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr ist ein wirksames und zum jetzigen Zeitpunkt weiterhin erforderliches Instrument zur Pandemiebewältigung. Das Maskentragen vermindert die Virusübertragung deutlich“, erklärte der CDU-Politiker auf Anfrage.
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Weiter sagte Kerkhoff: „Der Platz im ÖPNV ist häufig begrenzt, enge Kontakte zu fremden Menschen sind hier häufig unvermeidbar, hier ist die Maske besonders wirksam. Die Maskenpflicht dient besonders dem Schutz vulnerabler Gruppen, zumal die Nutzung des ÖPNV für viele Menschen alternativlos ist, anders als Freizeitveranstaltungen.“
Notwendigkeit prüfen
Bei allen Maßnahmen gelte grundsätzlich, dass sie fortlaufend auf Wirksamkeit und Notwendigkeit geprüft werden müssten und dann entfallen müssten, wenn sie nicht mehr notwendig seien, so der Abgeordnete. In weiteren Bundesländern wird die Sache anders beurteilt, auch Schleswig-Holstein hat bereits ein Ende der Maskenpflicht angekündigt.
Weiterhin gilt die Pflicht zur Bedeckung von Mund und Nase sogar durch eine FFP2-Maske im Fernverkehr. Hier ist der Bund zuständig. Gesundheitsminister Karl Lauterbach will nicht davon abweichen. Die Regelung gilt absehbar bis zum 7. April.
Der zweite CDU-Abgeordnete, Klaus Kaiser (Schmallenberg, Eslohe, Arnsberg), schloss sich der Stellungnahme seines Parteikollegen an.