Meschede/Hochsauerlandkreis. Der Bundestagswahlkampf hat für Dirk Wiese (SPD) im Hochsauerlandkreis begonnen: In seinem „Zukunftsplan“ fehlen selbst Wacken und der Wolf nicht.
Mit einem eigenen „Zukunftsplan“ geht Dirk Wiese in den Bundestagswahlkampf. Als bodenständig und stets ansprechbar bezeichnet sich darin der Briloner SPD-Bundestagsabgeordnete, der bei der Wahl am 26. September erneut im Hochsauerlandkreis antritt.
Vor der Wahl, nach der Wahl
Wiese erwartet einen völlig offenen Ausgang der Bundestagswahl und „die spannendste Wahl seit langen Jahren“. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion wünscht sich nach der Wahl im Bund eine Ampelkoalition mit SPD, FDP und Grünen wie in Rheinland-Pfalz, unter Führung der SPD. Er sagt aber auch: „Das ist Stand heute: Es ist so eng mit möglichen Konstellationen. Am Ende muss man schauen, was nach dem 26. September machbar ist.“
Der Merz-Faktor
Kann der 37-Jährige den Wahlkreis gewinnen? 2013 holte er 29,9 Prozent der Erststimmen, 2017 26,9 Prozent, beide Male gewann hier Patrick Sensburg für die CDU das Direktmandat. Jetzt tritt Wiese gegen Friedrich Merz von der CDU an. Wiese sagt: „Ich bin ja nicht auf den Kopf gefallen: Friedrich Merz ist natürlich Favorit.“ Der BVB-Fan drückt es in der Fußballersprache so aus: „Wenn man auf den Platz geht, will man auch Tore schießen – auch wenn der Gegner Bayern München heißt.“ Und er betont: Bayern München gewinnt nicht immer, „ab und zu gewinnt auch Holstein Kiel“, und eben häufig auch der BVB. Wiese dürfte auf jeden Fall auf dem Umweg über die Landesliste in den Bundestag einziehen: Er steht in NRW aussichtsreich auf Platz 5.
Der Wahlkampf
Die SPD hat bereits ihren Haustürwahlkampf begonnen. Auf Merz wird Wiese voraussichtlich in mehreren Podiumsdiskussionen treffen – angefragt haben zum Beispiel schon die Interessengemeinschaft Mescheder Wirtschaft, die IHK in Arnsberg, das Jugendparlament in Brilon. Wiese sagt aber voraus: „Kollege Merz tritt vielleicht öfter außerhalb des Sauerlands auf.“ Im Wahlkampf kann Dirk Wiese auf Unterstützung vor Ort durch Außenminister Heiko Maas, Umweltministerin Svenja Schulze, den Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty und den ehemaligen Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück setzen.
Corona und die Folgen
Corona sei unterm Strich gut bewältigt worden, sagt er: „Das Kurzarbeitergeld hat dazu beigetragen, dass wir keinen signifikanten Anstieg der Arbeitslosenzahlen hatten.“ Noch lange beschäftigen würden Deutschland aber die sozialen Folgen der Pandemie. Er begrüßt deshalb das „Aufholpaket für Kinder und Jugendliche“: „Wenn man nicht mit geschlossenen Augen durch die Gegend läuft, dann sieht man, dass hier noch viel zu tun ist.“ Kämen noch einmal Schließungen, dann fordert Wiese klare Entschädigungsregelungen.
Die Erfolge
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Coronabedingt seien viele Erfolge der Großen Koalition nicht mehr im Blick – Wiese erinnert aber zum Beispiel an ein höheres Kindergeld, Entlastungen für Alleinerziehende, die Grundrente, Anstöße im Bereich der Pflege, die Wiedereinführung der Meisterpflicht in vielen Bereichen im Handwerk, an Entlastungen bei der Einkommensteuer: „Es ist richtig und wichtig gewesen, in die Große Koalition einzutreten: Die SPD hat vieles umsetzen können.“In seinem Zukunftsplan steht die Sicherung und der Ausbau der Arbeitsplätze im HSK ganz vorne: „Arbeit, Wirtschaft und Umwelt müssen zusammen gedacht werden. Die SPD ist die Partei, die das zusammen denkt.“ Er hofft, dass Südwestfalen Modellregion wird, wie ein Wandel in der Automobilzulieferindustrie gelingt.
Die Herausforderungen
Sorge bereitet Wiese die Gesundheitsversorgung: Die Grundfinanzierung kleinerer Krankenhäuser müsse besser geklärt werden – „da ist der Bund gefordert“. Die HSK-Krankenhäuser müssten eine auskömmliche Finanzierung haben, damit die Grund- und Regelversorgung hier erhalten bleibe. „Großes Potenzial“ sieht Wiese bei der Infrastruktur im Schienenverkehr, auch für die Elektrifizierung und Wasserstoffnutzung auf der Oberen Ruhrtalbahn. Röhrtalbahn und Almetalbahn müssten reaktiviert werden. Bei jedem Ausbau einer Straße müsse künftig ein Radweg verpflichtend werden. Aber, da hat er keine Illusionen: „Wir werden noch lange Zeit im ländlichen Raum auf das Auto angewiesen sein.“
Wohnraum als neues Thema
Auch ein Thema für ihn: „Wohnraum ist keine Frage mehr von Berlin, Frankfurt oder München: Auch bei uns wird bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum knapp.“ Dafür müssten Lösungen gefunden werden – er denkt an Azubi-WGs, an ein Programm „Jung kauft Alt“ für den Erwerb von Immobilien, an Erbpacht bei öffentlichem Bauland.
Von Wacken bis zum Wolf
Wiese hat sich viele Detaillösungen überlegt, die er gerne anstoßen würde. Hinter den Kulissen, verrät er, laufen schon Gespräche mit dem Bundesinnenministerium, das geplante neue Logistikzentrum des Technischen Hilfswerkes für Westfalen im Hochsauerlandkreis einzurichten. Er will eine hauptamtliche Ehrenamtsstelle als Ansprechpartner für Vereine. Als Landwirtschaftsexperte will er die Zurückdrängung des Wolfes, wo er eine Gefahr für die Weidetierhaltung darstelle. Als Musikfreund will er für die Jugend ein „Sauerland-Festival“ – auch Wacken habe mal klein angefangen: „Wir sollten das angehen, ich habe auch schon Mitstreiter an Bord – man muss es einfach versuchen.“