Meschede. Eine Pleite wie bei der Greensill-Bank kann der Stadt Meschede nicht betreffen. Sie zahlt allerdings Negativzinsen. Die Gründe.
Die Stadt Meschede hat keine Geldanlagen bei privaten Banken. Das teilte Kämmerer Jürgen Bartholme im Haupt- und Finanzausschuss mit. Maxime der Stadt sei, Geldanlagen nur bei öffentlichen Banken zu tätigen, die im Notfall eine höhere Einlagesicherung vorweisen könnten.
Marsberg war betroffen
Zuletzt war bekannt geworden, dass im Hochsauerlandkreis die Stadt Marsberg von der Pleite der Greensill-Bank in Bremen betroffen ist. Marsberg ist eine von 50 Kommunen, die insgesamt mehrere 100 Millionen Euro bei der Bremer Bank angelegt hatten. Im Fall von Marsberg sind das 2,5 Millionen Euro – erst Mitte Februar war das Geld abgebucht worden.
Auch interessant
In Meschede verweist der Kämmerer auf einen Erlass des Landes aus dem Jahr 2012: Demnach entscheide jede Kommune selbst, wie sie Geld anlege – allerdings müsse Sicherheit Vorrang vor möglichen zu erzielenden Erträgen haben. Risiken müssten bekannt, begrenz und beherrschbar sein. Aber: Anlagen der Städte und Gemeinden bei privaten Banken seien grundsätzlich nicht verboten. In der Vergangenheit habe sich für Meschede ohnehin, mangels Geld, ohnehin nicht die Frage gestellt, wo sie Geld anlegen könne, es sei aber um die Frage gegangen, wie Vorhaben durch Kredite finanziert werden könnte.
Steuerkraft verbessert
Wie berichtet, hat sich Meschedes Finanzlage in den letzten Jahren durch die gestiegene Steuerkraft deutlich verbessert. Erst vor 14 Tagen habe die Stadt Meschede bei öffentlichen Banken noch nachgefragt, ob es aktuell Möglichkeiten gebe, liquide Mittel dort anzulegen. Fazit: „Im Grunde kriegen Sie das Geld nicht unter. Keiner will das Geld haben.“ Es sei keine kurzfristige, bis zu einem Jahr lange und sichere Anlage mit einem positiven Zinssatz möglich. Das hat Folgen: Denn Bartholme sagte auch, dass die Stadt im Gegenzug nun Negativzinsen bezahlen müsse – der Kämmerer gebraucht dafür die Formulierung „Verwahrentgelte“.
Auch interessant
Wenn die Stadt im Moment Geld habe, sollte doch überlegt werden, ob nicht bestimmte Investitionen vorgezogen werden könnten, regte Dr. Jobst Köhne (FDP) an – ihm fiel das Beispiel von Streusalz für den Winterdienst ein, das schon früher eingekauft werden könnte. „Das kann man überlegen“, meinte der Kämmerer – geprüft werden müsse dann aber, ob es sich tatsächlich um Größenordnungen handele, bei denen sich dies lohnen würde.
Auf der Tageschau erfahren
Im Marsberger Fall hat die dortige Stadt schlechte Karten. Bürgermeister Thomas Schröder hatte aus der Tagesschau von der Pleite der Bremer Bank erfahren. Die Einlagen von Privatlegern der Greensill-Bank sind durch den Sicherungsfonds des Bundesverbandes deutscher Banken gerettet, öffentliche Einlagen dagegen seit 2017 nicht mehr. Bei Greensill hat das Land Thüringen mit 50 Millionen Euro die höchste Einzelsumme geparkt, danach folgt Monheim aus Nordrhein-Westfalen mit 38 Millionen Euro.