Schmallenberg. In Hagen hängen Die Partei-Plakate mit der Aufschrift „Nazis töten.“: Was dahinter steckt und was der Schmallenberger Ortsverband dazu sagt.
Die Partei polarisiert. Nicht nur mit Wahlkampfthemen, sondern auch mit Plakaten. In Hagen tauchten kürzlich Plakate mit der Aufschrift „Nazis töten.“ auf und sorgten für große Aufregung. Auch in Schmallenberg tritt Die Partei an. Werden diese Schilder also bald auch an heimischen Bäumen und Straßenlaternen hängen?
„Unser Wahlkampfmaterial erhalten wir vom Landesverband“, erklärt Michael Heinrichs, Vorsitzender des Schmallenberger Ortsverbands der Partei: „Das Plakat ist an sich ein satirisches Highlight, das mir auch gut gefällt.“ Neu sei es allerdings nicht, sondern schon seit einem Jahr im Umlauf.
Das Plakat rufe nicht dazu auf, Nazis zu töten - „dazu sind wir eine viel zu friedvolle Partei“, stellt Heinrichs klar.
Doppeldeutigkeit
Vielmehr bedeute der Schriftzug, dass rechte Einstellung tödlich sei. Als Beispiel nennt Heinrichs den Mord an Walter Lübcke durch einen Rechtsextremen. Dass das Plakat bewusst in zwei Richtungen zu lesen sei, „das ist eben Satire“, so Heinrichs. Noch sei das Wahlkampfmaterial nicht in Schmallenberg angekommen. Und selbst wenn das „Nazis töten.“-Plakat dabei sei, werde man es in Schmallenberg vermutlich nicht aufhängen: „Das Plakat richtet sich eigentlich eher an rechte Parteien wie die AfD oder die NPD, aber die treten hier zum Glück ja nicht an.“
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Im Februar diesen Jahres ermittelte die Bielefelder Staatsanwaltschaft aufgrund des Plakates. Man kam zu dem Ergebnis, dass Strafbestände durch das Plakat nicht gegeben seien, es keine Aufforderung zu einer Straftat sei - die Plakate dürfen hängen bleiben.
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