Meschede. Bei der illegalen Einreise mit dem TGV aus Paris ist ein Afghane gefasst worden, der im Hochsauerlandkreis gesucht wird. Was passiert mit ihm?
Das Problem für die Ausländerbehörde bei der Kreisverwaltung in Meschede bleibt weiter akut: Was tun mit abgelehnten Asylbewerbern, die Deutschland eigentlich verlassen müssen?
Jetzt erst einmal Ersatz-Freiheitsstrafe
Das wird deutlich am Fall eines 25 Jahre alten Mannes aus Afghanistan. Der Afghane, der dem Hochsauerlandkreis zugewiesen ist, war Ende Juli bei der Einreise nach Deutschland von der Bundespolizei festgenommen worden: Er war in einem TGV-Schnellzug aus Paris unterwegs gewesen, und hatte keine gültigen Papiere dabei. Die Bundespolizei Bexbach im Saarland fand dann heraus, dass der Mann von der Staatsanwaltschaft Arnsberg wegen gefährlicher Körperverletzung, Diebstahls und Erschleichen von Sozialleistungen mit Haftbefehl gesucht wurde, außerdem von der Ausländerbehörde des HSK per Haftbefehl für eine Abschiebung.
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Abschiebungen gestoppt
Der 25-Jährige verbüßt nun zunächst eine Ersatz-Freiheitsstrafe im Gefängnis, weil er eine fällige Geldstrafe ebenfalls nicht bezahlt hat. Der Hochsauerlandkreis versucht jetzt, dass dem Mann von afghanischen Behörden die für eine Abschiebung aus Deutschland erforderlichen Papiere ausgestellt werden – das so genannte „Passersatzpapierverfahren“, so Kreissprecher Martin Reuther auf Anfrage.
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Wegen der besonderen schwierigen Sicherheitslage in Afghanistan finden eigentlich keine Abschiebungen dorthin statt – mit der Ausnahme von allein stehenden Männern oder Männern, die sich in Deutschland strafbar gemacht haben. Allerdings: Wegen Corona finden diese Abschiebungsflüge nach Afghanistan derzeit gar nicht statt.
Seit dem Beginn der Corona-Krise hat es keine Abschiebungen mehr aus dem Hochsauerlandkreis gegeben. Dabei müssten 417 abgelehnte Asylbewerber das Kreisgebiet eigentlich verlassen. Im März hatte es die letzten Versuche gegeben, danach war sowohl Stillstand in der Justiz als auch im internationalen Flugverkehr.
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