Meschede/Arnsberg. Der Ärger über die Rechtspflege am Vereinsregister zieht Kreise. Die Direktorin des Amtsgerichts, Charlotte Merz, lässt Fragen unbeantwortet.
Erneut hat die Arbeit einer Rechtspflegerin in Arnsberg für Ärger gesorgt. Diesmal trieb sie mit ihren pedantischen Nachfragen allerdings keinen kleinen Dorfverein zur Verzweiflung, sondern einen der großen Player im Mescheder Sozial- und Wirtschaftsleben. Die Sparkasse Mitten im Sauerland hatte Probleme, ihre Fusion im Handelsregister eintragen zu lassen (wir berichteten).
Auch von den Vereinen erreichen die Redaktion weiter Beschwerden von Vorständen, die sich dort gegängelt fühlen oder fühlten. Ihr Tenor: „Hier wird das Ehrenamt nicht unterstützt, sondern blockiert.“
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So schreibt ein Mescheder, lange Jahre Vorsitzender in verschiedenen Vereinen, in einem Leserbrief: „Bei einer telefonischen Anfrage beim Amtsgericht Arnsberg habe ich den Rechtspfleger gefragt, ob wir einen bestimmten Text in die Satzung aufnehmen könnten. Daraufhin antwortete mir der Rechtspfleger, er dürfte die Anfrage nicht beantworten, da bei der späteren Vorlage beim Amtsgericht der die Satzung bearbeitende Rechtspfleger eine andere Meinung haben könnte.“ Der Mescheder ärgert sich noch im Rückblick: „Ja, aber der Nichtfachmann soll dann vorher die Meinung des zuständigen Rechtspflegers ahnen!“
Anfrage an die Vorgesetzte
Vorgesetzte der Rechtspfleger beim Amtsgericht Arnsberg ist Direktorin Charlotte Merz. Ihr hatte unsere Zeitung zuletzt noch mal einen Fragenkatalog geschickt und sie gebeten, Stellung zu den Problemen der Vereine zu nehmen. Dabei ging es auch um praktische und lösungsorientierte Anfragen, wie die Frage, was Vereine tun können, um die Kommunikations-Schwierigkeiten gar nicht erst entstehen zu lassen.
Doch die Antwort aus Arnsberg fiel nur sehr kurz aus: Charlotte Merz sagte, sie wolle nichts sagen. Sie kommentiere auch keine Gerichtsurteile. Zu laufenden Verfahren und Einzelfällen könne sie grundsätzlich keine Auskunft geben. „Jedem, der mit den Entscheidungen nicht zufrieden ist, hat die Möglichkeit, Rechtsmittel einzulegen.“
Die Fragen:
Unbeantwortet blieben die folgenden Fragen:
1. Wie bewerten Sie es, dass die Vereinsvorstände, die diese Arbeit in ihrer Freizeit und ehrenamtlich übernehmen, sich gegängelt fühlen?
2. Was sagen Sie zu dem Satz: Beim Vereinsregister in Arnsberg wird das Ehrenamt nicht unterstützt, sondern blockiert?“
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3. In welchem rechtlichen Verhältnis steht das Vereinsregister zu Ihnen. Wem gegenüber müssen sich die Mitarbeiter verantworten? Sind Sie weisungsbefugt?
4. Was kann und sollte passieren, damit auf der einen Seite Rechtssicherheit entsteht und auf der anderen Seite die Vereinsvorstände sich nicht schikaniert fühlen? Ist da vielleicht schon etwas passiert und wenn ja, was?
5. Wäre es vielleicht hilfreich, wenn es einen Rechtspfleger gäbe, der für die Vermittlung zwischen beiden Seiten zuständig wäre, sodass die Vereine nicht immer gleich Anwälte bemühen müssen mit den entsprechenden Kosten?
6. Die Vereine beklagen, dass es vor allem eine Mitarbeiterin sei, von der sie sich gegängelt fühlen. Haben Sie mit ihr mal das Gespräch gesucht?
7. Welche Begründungen werden von der Rechtspflegerin oder insgesamt von den Kollegen im Vereinsregister für die Kommunikationsprobleme angeführt?
8. Gibt es einen Flyer oder Ähnliches, auf den die Redaktion verweisen könnte oder haben Sie Tipps, was die Vereine ganz dringend beachten müssen?