Meschede. Weniger Geld aus der Wirtschaft und dem Forst wird die Stadt Meschede 2019 erhalten. Der Finanzbericht sagt auch: Die Bürger verdienen gut.
Das Hoch in der Wirtschaft hat es auch in der Stadtkasse in Meschede klingeln lassen: 2018 sogar so deutlich, dass sich statt eines zunächst erwarteten Verlustes am Ende sogar überraschend Gewinn machen ließ. 2019 allerdings ist der auch schon wieder eingebrochen.
Aus Defizit wird Gewinn
Kämmerer Jürgen Bartholme hat jetzt finanziell das vergangene Jahr abschließen können. Gerechnet wurde 2018 eigentlich mit einem Defizit am Jahresende von 7,4 Millionen Euro. Tatsächlich gab es einen Gewinn (in der Verwaltungssprache „Ergebnisverbesserung“ genannt) von 996.000 Euro. Zurückzuführen ist das auf gestiegene Erträge, vor allem durch 6,8 Millionen Euro mehr an Gewerbesteuer der Unternehmen, insbesondere durch Nachzahlungen.
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Herbstprognose 2019
Fürs laufende Jahr 2019 sieht das anders aus: „Die Konjunktur ist etwas verhaltener geworden“, sagt der Kämmerer. Die Prognose sah für 2019 ein Minus am Jahresende von 5 Millionen Euro vor. Laut Zwischenbericht wird der Fehlbetrag im Haushalt vermutlich „nur“ bei minus 3,4 Millionen Euro liegen – allerdings sind auch etliche der eigentlich geplanten Investitionen bis jetzt noch nicht gemacht oder ins nächste Jahr verschoben worden. 1,2 Millionen Euro sind das in der Summe an Minderausgaben: Die Verlegung des Ruhrtal-Radweges in Freienohl entfällt zum Beispiel komplett.
Erwartet wurden 21,5 Millionen Euro an Gewerbesteuer, derzeit läuft es aber tatsächlich auf 500.000 Euro weniger hinaus – das liegt an der schwer im Detail zu kalkulierenden Steuersystematik aus Nachzahlungen bzw. Erstattungen. Dafür verdienen die Bürger offenbar gut: Meschede erhält 520.000 Euro mehr als Anteil aus der Einkommensteuer (insgesamt 14 Millionen Euro).
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Weniger Geld aus Holzverkauf
Teuer zu stehen kommt die Stadt der Borkenkäfer. Geplant waren Erlöse aus dem Holzverkauf von knapp 1 Million Euro. Tatsächlich werden es an Erträgen nur 547.000 Euro werden – denn die Aufarbeitung der Schäden im Wald kostet ja im Gegenzug ebenfalls mehr Geld, außerhalb fällt der Holzpreis.
Mehr Bußgelder
Ein Detail: Die Stadtverwaltung rechnet in diesem Jahr mit 195.000 Euro an so genannten „ordnungsrechtlichen Erträgen“. Dahinter stecken vor allem Bußgelder, etwa durch „Knöllchen“ beim Parken. Hier wird das Ergebnis um 61.000 Euro höher sein als erwartet: Allein 41.000 Euro davon entfallen auf eine so genannte „Ersatzvornahme“ – dabei ist die Stadt finanziell in Vorleistung getreten, und holt sich dieses Geld dann vom Verursacher zurück. Ersatzvornahmen kommen meistens aus dem Bereich des Bauordnungsrechtes, wenn dabei Gefahren für die öffentliche Sicherheit bestehen – falls zum Beispiel ein Haus einzustürzen droht und es von der Stadt erst einmal gesichert werden muss.
Verschuldung im Sinkflug
Weiter im Sinkflug befindet sich die Pro-Kopf-Verschuldung der Mescheder: Sie liegt 2019 bei aktuell 582 Euro, statt 903 Euro im Jahr 2018. 2012 lag sie noch bei 1257 Euro. Zum Vergleich: Die Pro-Kopf-Verschuldung in NRW hat im vergangenen Jahr durchschnittlich 3402 Euro betragen.
>>>HINTERGRUND<<<
Mit 13,7 Millionen Euro an Personalausgaben rechnet die Stadtverwaltung fürs laufende Jahr. Das wären dann 196.000 Euro weniger als ursprünglich geplant.
Hintergründe dafür: Rückkehrerinnen aus der Elternzeit kommen nicht mit der vollen Stundenzahl zurück ins Rathaus. Andere Mitarbeiter haben ihre wöchentliche Arbeitszeit reduziert.
Außerdem gibt es Langzeitkranke, die Krankengeld beziehen; eine Stelle ist unbesetzt.