Meschede. Die Zahl der Abschiebungen im Hochsauerlandkreis ist gesunken. Der Landrat verteidigt seine Mitarbeiter, wenn sie den Vollzug anordnen.
Die Zahl der Abschiebungen im Hochsauerlandkreis ist rückläufig. Waren im Jahr 2017 noch 139 Fälle verzeichnet worden, so sank die Zahl im Jahr 2018 auf 115. Im ersten Halbjahr dieses Jahr zählte die Ausländerbehörde des Hochsauerlandkreises 45 Abschiebungen. Die Zahlen beziehen sich auf elf der zwölf heimischen Kommunen mit Ausnahme von Arnsberg; die Stadt dort hat ein eigenes Ausländeramt.
Datenschutz versus Proteste
„Dabei gibt es Härten“, räumte Landrat Dr. Karl Schneider ein. „Aber im Ausländeramt wird nach Recht und Gesetz gehandelt und nicht willkürlich.“ In manchen Fällen, in denen es Proteste gebe und Resolutionen erfasst würden, wisse die Behörde mehr als sie aufgrund des Datenschutzes öffentlich sagen dürfe: zum Beispiel zu begangenen Straftaten oder zu nicht vorhandenen Arbeitsstellen.
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Den Mitarbeitern der Behörde zu unterstellen, sie handelten womöglich nach Bauchgefühl, sei auch eine Form des Populismus. Jede einzelne Entscheidung müsse doch vor den Gesetzen bestehen. „Es gibt jene, die in Not sind und denen hier geholfen wird, aber es gibt auch jene Fälle, in denen Abschiebungen vollzogen werden müssen“, sagte der Landrat.