Meschede. . Bei der Modernisierung der Fußgängerzone in Meschede macht ein Eigentümer nicht mit. Sein Grundstück ist markiert worden.
In der kommenden Woche geht es los. Dann beginnt der Umbau der Fußgängerzone in der Ruhrstraße. Mit an Bord sind fast alle Eigentümer, die das Gemeinschaftsprojekt mit der Stadt mitfinanzieren – bis auf einen: Christoph Gödde, Inhaber des Schuhhauses, schert aus.
400.000 Euro für alle Eigentümer
Insgesamt 400.000 Euro müssen die Eigentümer der Grundstücke an der Ruhrstraße zur Finanzierung aufbringen, je nach Flächengröße und Schaufensterlänge. Mit 170.000 Euro unterstützt die Stadt das Vorhaben. Aufgefallen sind Fußgängern in der Ruhrstraße in den letzten Tagen bereits vier pinkfarbene Markierungen an dem Schuhhaus: Sie riefen Verwunderung hervor, ob denn hier die Bauarbeiten beginnen würden. Nein, es ist genau anders herum: Es sind eigentlich Markierungen für die Bauarbeiter, weil zunächst überlegt wurde, dieses Grundstück von der Modernisierung auszunehmen.
Freiwilliger Charakter
Die Stadt bestätigt: „Bis auf einen machen alle an der Ruhrstraße mit“, sagt Kämmerer Jürgen Bartholme. Bei ihm sind jetzt die erforderlichen Zahlungen der Eigentümer eingegangen, über ihren Verein „Fußgängerzone Ruhrstraße-Meschede“. Damit kann der Umbau beginnen. Bartholme hofft, dass auch der noch fehlende Eigentümer auf den fahrenden Zug aufspringen wird: „Wir hegen die Hoffnung, dass am Ende des Tages alle mitmachen.“
Und wenn nicht? „Das ist für alle unbefriedigend: Für die Eigentümer, die sich einsetzen, und für die Stadt“, räumt Bartholme ein. Das Problem für Verein und Stadt ist der freiwillige Charakter dieses Umbaus. Denn die Modernisierungen sind keine notwendigen Bauarbeiten, die über Kommunalabgaben zwangsweise finanziert werden könnte: Für eine KAG-Maßnahme, die die Stadt anordnen könnte, ist die Fußgängerzone noch zu jung.
Keine rechtliche Handhabe
Rechtlich, das hat die Stadt geprüft, gibt es deshalb keine Handhabe, den Bereich Gödde auszulassen. Die pinkfarbenen Striche haben sich praktisch überlebt. „Es gibt keine konkrete Planung, ein Grundstück auszulassen“, sagt der Kämmerer: „Wir gehen genauso mit dem um, wie mit den anderen.“
Tatsächlich könnte Gödde damit den Umbau aussitzen und würde am Ende eine moderne Fußgängerzone vor der Tür erhalten, ohne dafür bezahlen zu müssen. Dafür müssten dann die übrigen Eigentümer und die Stadt einspringen. Bartholme bestätigt, dass es für solch einen Fall eine Klausel in dem Vertrag gebe, wonach beide Seiten diese Summe auffangen müssten.
Trotz mehrerer Nachfragen der Redaktion war Christoph Gödde für uns nicht erreichbar. Nur bei einem Detail wird er am Ende auch zahlen müssen: Im Zuge des Umbaus wird auch die Straßenbeleuchtung erneuert, die Ruhrstraße soll mit LED heller werden. Das ist eine getrennte KAG-Maßnahme, die auf alle umgelegt wird. Auch auf Gödde.
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