Meschede. . Seit die ZUE in der Franz-Stahlmecke-Schule geschlossen wurde, bekommt Meschede mehr Flüchtlinge zugeteilt. Im Schnitt: acht pro Woche.
Die Aufregung um das Thema Flüchtlinge hat sich gelegt - im Dezember 2018 lebten in Meschede noch 424 Menschen, die seit Oktober 2015 als Asylbewerber nach Meschede gekommen waren. Sie sind bereits als Flüchtlinge anerkannt, nur geduldet oder weiterhin im Verfahren. Seit der Schließung der Asylbewerber-Unterkunft in der Franz-Stahlmecke-Schule zum Jahreswechsel werden der Stadt aber wieder mehr Geflüchtete zugewiesen: im Schnitt acht pro Woche.
Anerkannte
Von den 343 Menschen, die im Dezember in Meschede als Asylbewerber anerkannt waren, kamen rund zwei Drittel aus Syrien - 238 Männer und Frauen. Mit weitem Abstand folgen Menschen aus dem Irak (26), der Türkei (16), Afghanistan (14), Eritrea (11) und dem Iran (5). Alle übrigen in der Grafik aufgeführten Länder sind in Meschede mit maximal vier Personen vertreten.
Geduldete und im Verfahren
Dazu kommen – ebenfalls für Dezember 2018 - noch 81 Personen, die Unterstützung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen. Diese Gruppe ist laut Informationen der Stadt „sehr heterogen zusammengesetzt“: Darunter sind 36 Menschen mit einer Duldung, das heißt, sie sind als Asylbewerber abgelehnt worden, können aber aus den unterschiedlichsten Gründen nicht ausreisen.
Andere durchlaufen gerade erst ihr Anerkennungsverfahren. Auch bei dieser Gruppe kommen die meisten Menschen - 25 Männer und Frauen - aus Syrien, es folgen Menschen aus Afghanistan (12), dem Irak (7), der Russischen Föderation (5) sowie dem Iran, der Türkei, aus Albanien und mit ungeklärtem Status - jeweils vier Personen.
Selbstständige
Menschen, die sich komplett selbst versorgen, sind in den städtischen Statistiken nicht mehr enthalten. Es sei nicht möglich, personenbezogene Daten des Einwohnermeldeamtes, aus denen eine Nationalität hervorgeht, mit den Daten des Fachbereichs Soziales über Leistungsbezieher nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu „verschneiden, so die Stadt. „Zum einen geht das technisch nicht, zum anderen wäre das auch datenschutzrechtlich nicht zulässig.“
Wohnen
Wohnraum, sowohl in Form von Wohnungen als auch von Gemeinschaftsunterkünften, steht laut Stadt „derzeit in ausreichendem, aber geringerem Maße als zu Höchstzeiten, zur Verfügung. Durch die Schließung der ZUE des Landes zum Jahreswechsel 2018/2019 erhalte Meschede jetzt wieder verstärkte Zuweisungen von asylsuchenden Ausländern. Diese werden, so erläutert Ulrich Schürmann, Leiter des Fachbereichs Soziales, zunächst in städtische Unterkünfte eingewiesen.
Sprache
Ulrich Schürmann betont, dass nach der Anerkennung als Asylbewerber für die Integration in den deutschen Arbeitsmarkt das Erlernen der deutschen Sprache „von erheblicher, herausragender Bedeutung ist.“ Das wesentliche Instrument dafür seien die Integrationskurse. Die Teilnahme daran ist seit dem Inkrafttreten des Integrationsgesetzes im August 2016 verbindlich. Das angestrebte Sprachniveau ist B1.
Die Zukunft
Eine sichere Aussage dazu, wie die Flüchtlinge ihre Zukunft sehen, kann auch Schürmann nicht machen.„Sollten die Kriegsgebiete in Syrien und im Iran befriedet werden, ist sicherlich mit einer gewissen Anzahl von Rückkehrern zu rechnen, die aber nicht seriös beziffert werden kann.“ Die Entwicklung müsse abgewartet werden. Gleichzeitig sei aber festzustellen, dass ein Teil der Flüchtlinge sich hier eine Existenz aufbauen möchte. „Inwieweit sich das auch noch so bei einer Befriedung der Kriegsgebiete darstellt, ist völlig ungewiss.“
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Die Kostenpauschale des Landes zum Unterhalt von Flüchtlingen beträgt 10.392 Euro pro Person.
Eine Summe, die ein wissenschaftliches Gutachten der Uni Leipzig jetzt kritisierte. Danach sind mindestens 2500 Euro mehr nötig: 12.900 Euro pro Jahr und Person. In Meschede war der festgestellte Aufwand fürs Jahr 2017 mit 15.500 Euro noch mal deutlich höher.
Eine Anpassung sei bisher nicht erfolgt, kritisiert Kämmerer Jürgen Bartholme.
Vor allem die Kosten für abgelehnte Asylbewerber mit Duldung blieben bei den Kommunen und führten so zu einer immer stärkeren finanziellen Belastung.
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