Meschede. . Auch ein Bundestagsabgeordneter war dabei, als der Zoll den Henne-Ruhr-Markt in Meschede kontrolliert. Er will Anregungen mit nach Berlin nehmen.
25 Einsatzkräfte des Hauptzollamtes Bielefeld haben die Beschäftigten auf der Baustelle des Henne-Ruhr-Marktes kontrolliert. Zeitgleich fuhren die Einsatzkräfte von allen Seiten vor, damit niemand die Baustelle verlassen konnte.
„Verdachtsunabhängige Überprüfung“
Es handelte sich dabei um eine so genannte „verdachtsunabhängige Überprüfung“, wie sie auf Baustellen üblich ist, so der Zoll. Die Überprüfung ist Teil der Kontrollen im Rahmen der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung. Mit Ergebnissen wird in der nächsten Woche gerechnet. Befragt wurde das Personal, die Überprüfung von Geschäftsunterlagen dauert länger.
Überprüft, so Einsatzleiter Thomas Adebar, wurden unter anderem die Einhaltung des Mindestlohnes; auch, ob womöglich Schwarzlöhne gezahlt wurden. Bei ausländischen Beschäftigten wurden Ausweise überprüft: Denn zunehmend, so die Erfahrung der Einsatzkräfte, würden auf Baustellen gefälschte Ausweise eingesetzt – meistens von Osteuropäern.
Bundestagsabgeordneter mit dabei
Bei der Kontrolle dabei war der FDP-Bundestagsabgeordnete Carl-Julius Cronenberg. Er begleitete erstmals den Zoll bei dessen Arbeit. Im Bundestags-Ausschuss für Arbeit und Soziales beschäftigt sich Cronenberg unter anderem mit den Themen Mindestlohn und Arbeitszeit: „Wir haben in einigen Bereichen Missbrauch“, sagte er – eben auch auf Baustellen.
Für faire Wettbewerbsbedingungen
Er betonte auch: „Es gibt so viele Unternehmen und Handwerksbetriebe, die sich an Recht und Gesetz halten. Aber es gibt eben auch schwarze Schafe bis hin zur Organisierten Kriminalität. Denen muss man unbedingt das Handwerk legen.“ Das diene nicht nur dazu, um Mindeststandards durchzusetzen, sondern auch „um faire Wettbewerbsbedingungen herzustellen. „Es gibt einen Flickenteppich von geltenden Mindestlohnregelungen“, so Cronenberg.
Nächste Woche wird es eine Anhörung des Ausschusses zum Thema Mindestlohn geben, Hintergrund sind Anträge der Linken, den gesetzlichen Mindestlohn zu erhöhen.
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