Meschede. . Nach den geplatzten Gesprächen über eine Jamaika-Koalition gibt es Reaktionen der heimischen Abgeordneten. Das sagen sie dazu.
Nach den geplatzten Gesprächen über eine mögliche Jamaika-Koalitionwar Patrick Sensburg (CDU) der erste heimische Bundestagsabgeordnete, der sich am Morgen zu Wort meldete. Er griff die FDP scharf an. „Sie stiehlt sich aus der Verantwortung. Das war ein strategisches Manöver“, sagte er.
Eine Einigung sei nach mehr als vier Wochen zäher Verhandlungen möglich gewesen. „Es gab dort Streit, wo die FDP die Union rechts überholen wollte.“
Bei Union und Grünen sei trotz der größeren inhaltlichen Differenzen der Wille zum Kompromiss vorhanden gewesen. Dennoch hoffe er auf einen erneuten Anlauf, sagte er.
Cronenberg verärgert über Merkel
Der Bundestagsabgeordnete Carlo Cronenberg von der FDP war nach der langen Nacht noch immer verärgert - und zwar über Angela Merkel. „Die Bundeskanzlerin hat den Wählerauftrag bekommen, um eine Regierung zu bilden. Wenn ihr das nicht gelingt, muss sie die politische Verantwortung übernehmen“, erklärte er.
Warum die Verhandlungen scheiterten? „Es war offensichtlich nicht möglich, unter den Partnern genügend Vertrauen aufzubauen. Man hatte zudem permanent den Eindruck, dass in München geheime Parallelverhandlungen um die Nachfolge von Horst Seehofer liefen.“ Nach seiner Einschätzung ist Jamaika noch nicht endgültig gescheitert. „So habe ich auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verstanden.“ Jamaika sei die Chance, altes Lagerdenken zu überwinden.
Wiese greift die FDP an
Der Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese von der SPD gibt der FDP die Schuld am Ausgang der Verhandlungen: „Deren Verhalten macht deutlich, dass Selbstinszenierung a la Lindner und Kubicki nicht mit politischer Verantwortung gleichzusetzen ist.“
Wiese kann sich eine Mitgliederbefragung innerhalb der SPD darüber vorstellen, wie die Partei jetzt handeln soll, auch wenn der Vorstand einstimmig eine Große Koalition ausgeschlossen habe.
Er sagt daher: „Bundespräsident Steinmeier wird Gespräche mit allen Parteivorsitzenden führen. Diese Zeit sollte man sich nehmen.“
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