Meschede. . Entwarnung für die Hausbesitzer: Bei den Straßenausbauten kommt es für sie nicht so knüppeldick wie es die Liste der 86 schlechtesten Straßen mit Note 5 im Stadtgebiet zunächst vermuten ließ (wir berichteten).
Die Stadtverwaltung hat jetzt ihre Prioritätenliste bekannt gegeben, welche Straßen bis 2025 saniert werden sollen. Bis dahin sind gerade einmal 14 Straßen betroffen - und auch nicht komplett, sondern nur in Abschnitten. Hier sind Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Was hat Priorität 2020?
Sicher ist der Neubau 2016 von Abschnitten am Mühlenweg und Zum Siepen in Meschede, 2017 die Luisenstraße. Bis 2020 sollen der Lindenbrink sowie Am Nierbach folgen – letztere Straße in Wehrstapel gilt bei den Fachleuten im Rathaus als schlechteste Straße im Stadtgebiet.
Was kommt 2025?
Von 2020 bis 2025 stehen auf der Prioritätenliste: Grabenweg, Hagenweg, Hochstraße, Nördeltstraße, Schiefe Nördelt, Langelohweg, Zum Bergrücken (alle in Meschede), Zum Heidtfeld und Auf der Wauert in Wallen.
Werden Straßen neu gebaut?
Nein, es wird nur in Abschnitten dieser Straßen neu gebaut. Die Liste der 86 schlechtesten Straßen umfasst insgesamt 112 Streckenabschnitte. Dabei taucht zum Beispiel auch der kilometerlange Lanfertsweg auf. Tatsächlich neu gebaut werden soll dort aber nur ein kleiner Abschnitt im Bereich einer Garagenzufahrt.
Warum wird nicht mehr gemacht?
Die Stadtverwaltung hält angesichts der klammen Kasse an ihrer jetzigen Politik fest: Sie wird nicht mehr als 400 000 Euro pro Jahr in Straßensanierungen investieren können – das reicht gerade einmal für zwei bis drei Straßen im Jahr.
Wird die Reihenfolge zwingend eingehalten?
Nein. Wenn zum Beispiel in der Zwischenzeit Schäden an einer Kanalisation eintreten, kann sich die Dringlichkeit verändern – der Neubau an dieser Straße würde vorgezogen werden müssen.
Was hat die Liste für eine Bedeutung?
Im Grunde ist die Liste der 86 aufgeführten Straßen nur ein Kataster, eine Bestandsaufnahme für die Verwaltung. „Wir machen nichts anders als bisher - nur jetzt im Rahmen eines Konzeptes“, sagt Fachbereichsleiter Heinz Hiegemann. Die Liste, an der ein externes Ingenieurbüro zwei Jahre lang arbeitete, soll dokumentieren, welche Straßen nicht mehr zu sanieren sind. Dafür ist ein Punktesystem nach objektiven Kriterien entwickelt worden: Etwa dem Alter der Straße, ihrem Zustand, der Anzahl an Schadensmeldungen. „So soll keiner sagen, ihr würfelt das aus“, sagt Mitarbeiter Michael Klauke.
Warum macht die Stadt das?
Als Straßenbaulastträger hat die Stadt ihre Straßen sicher zu halten - das ist ihre Verkehrssicherungspflicht. Früher ist der Zustand der Straßen zwar besprochen, aber nicht schriftlich festgelegt worden: „Wir hätten nie dokumentieren können, wie wir zu einer Entscheidung gelangt sind“, so Heinz Hiegemann. Das neue Verfahren diene der Transparenz.
Wer zahlt?
Wer an einem Straßenabschnitt, der erneuert wird, Anlieger ist, wird an den Kosten beteiligt. „Wir sind bemüht, es so günstig wie eben möglich zu bauen“, sagt Heinz Hiegemann. Trotzdem müssen technische Mindeststandards eingehalten werden. Anlieger dürfen deswegen nicht selbst Planungsbüros beauftragen, um so möglicherweise Kosten zu sparen: „Ein klares Nein. Wir sind Staßenbaulastträger“, sagt Michael Klauke unter anderem mit Blick auf Versicherungs- und Gewährleistungsfragen: „Straßen im Stadtgebiet werden nach der Norm gebaut. Punkt.“
Wie teuer ist der Neubau?
Zwischen 4000 und 10 000 Euro für den Anlieger, „eine fünfstellige Zahl ist die Ausnahme“, so Heinz Hiegemann. Die aktuellen Beispiele der Hünenburgstraße in Meschede und der Rietbüsche in Olpe sind demnach Ausnahmen: Bei der ersten wegen der schwierigen Bauweise, bei der zweiten wegen der ungewöhnlich großen Grundstücksflächen. „Das sind zwei atypische Fälle gewesen, deshalb sehr emotional behaftet.“
Was macht die Stadt jetzt?
Straßen mit Note 5 werden ab sofort nur noch im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht unterhalten: Schlaglöcher etwa werden verfüllt, mehr nicht. Die Stadt arbeitet die Daten aus der Liste auf. Ende des Jahres wird sie ins Internet gestellt, unterlegt mit Plänen: Dann sollen Eigentümer exakt sehen können, welche Abschnitte einer Straße erneuert werden.