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Gesagt wurde das Ganze in einer nicht-öffentlichen Runde, die Worte von Bürgermeister Volker Fleige sorgten aber gestern dennoch für Diskussionen. Fleige hatte sich nach WP-Informationen am Montag in der so genannten Interfraktionellen Besprechung, an der regelmäßig außer der USF die Spitzen aller Fraktionen teilnehmen, kritisch über die Arbeit des Rechnungsprüfungsausschusses geäußert.

Fleige soll dabei gesagt haben, dass einem der Rechnungsprüfungsausschuss vorkomme wie ein Tribunal oder der Volksgerichtshof. Der Volksgerichtshof war im Dritten Reich das oberste Gericht, das von den Nazis als Forum für politische Schauprozesse missbraucht wurde.

Nach der Fleige-Äußerung sollen sich mehrere Redner kritisch über die Wortwahl des Bürgermeisters geäußert haben, der dann aber erst nach einigen Minuten die Worte zurückgenommen und sich entschuldigt habe. Volker Fleige wollte sich gestern gegenüber der WP nicht zu dem Thema äußern: „Ich bitte um Verständnis, dass ich nicht-öffentliche Sitzungen nicht öffentlich kommentiere.“

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Sebastian Schmidt, kritisierte gestern gegenüber der WP Fleige: „Die Worte waren unglaublich, gerade weil der Ausschuss sehr sachlich und konstruktiv arbeitet und oft sogar parteiübergreifend einstimmige Beschlüsse fasst.“ Gleichwohl sei für ihn „die Sache nun erledigt, weil Herr Fleige sich entschuldigt hat“. Allerdings solle er doch gerade als Bürgermeister auch in einer nicht-öffentlichen Runde um die Brisanz von Vergleichen zur Nazi-Zeit wissen.

Auch ein anderes Mitglied der Runde vom Montag sagte der WP, die Äußerung sei unklug gewesen, aber mit der Entschuldigung aus der Welt geräumt worden. Die Rechnungsprüfungsausschussmehrheit hatte Fleige jüngst in Sachen Walram-Parkplatz scharf kritisiert. Zudem stehen gerade größere Prüfverfahren zur Hönne-Insel und zum Gut Rödinghausen (beide Entscheidungen lagen vor Fleiges Amtszeit), aber auch zur Realschule Lendringsen an.