Menden. Doppelte Provokation am Holocaust-Gedenktag: Tricks der Populisten sind bekannt. Ein Kommentar.
Die AfD suhlt sich in der Opferrolle. Mal wieder. Angeblich wird sie verfolgt, sie soll verboten werden, ihr Gesteck wurde vom jüdischen Friedhof entfernt. Dass sie damit die Wahrheit umkehrt, interessiert die Vertreter dieser Partei nicht. Das Perfide: Die Partei nutzt sogar einen internationalen Gedenktag, um auf dem jüdischen Friedhof ein Gesteck zu platzieren – von Niederlegen kann in diesem Zusammenhang keine Rede sein –, mit dem sie nur die Aufmerksamkeit auf sich lenken will. Das ist pure Provokation.
Die AfD verhöhnt mit dieser Aktion, die zudem möglicherweise auch ein Rechtsbruch war, das Andenken an die Opfer des NS-Regimes. Toleranz soll nur ihr gegenüber herrschen, Hetze trifft natürlich sie. Die AfD verweist darauf, dass sie demokratisch in die Parlamente – auch in den Mendener Stadtrat – gewählt worden ist. Das ist richtig. Bürgermeister Schröder hat in seiner Rede auf der Demonstration vor dem Alten Rathaus daran erinnert, dass einst auch die NSDAP demokratisch gewählt worden war. Was danach kam, ist bekannt.
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Machen wir uns nichts vor: Die AfD, das sind mehr als drei Ratsmitglieder. Es gibt viele Menschen, die sie gewählt haben. Viele aus Protest. Auch denen muss jetzt aber klar werden, dass Protestwählen nicht zu den Veränderungen führt, die sie sich selbst wünschen. Wie auch, mit Nichtstun? Demokratie lebt vom Mitmachen. Möglicherweise kann die Massenbewegung, die die Demokratie landauf, landab verteidigen will, nun zu einem Motor werden. Wählen ist nur eine Option, selbst in einer demokratischen Partei Mitglied zu sein und sich einzubringen, ist eine andere.