Menden. Die Hönnestadt muss mittelfristig sparen, sonst droht Ärger. Gut ein Jahr nach Ende der Haushaltssicherung muss ein neues Konzept her.

Menden droht erneut die Haushaltssicherung. Der gesetzliche Sparzwang deutet sich laut Kämmerer Uwe Siemonsmeier bereits wieder an. Auf was sich Mendenerinnen und Mendener dabei einstellen müssen und warum der Kämmerer diesmal vergleichsweise entspannt ist.

Menden steht nicht alleine vor dem Problem

Kommunen landauf, landab haben derzeit zu kämpfen. Ihnen droht ein gesetzlich verordneter Sparzwang - dazu zählt auch Menden. Vor allem die finanzielle Ausstattung von Bund und Land setzen Städten und Gemeinden zu; hinzu kommt dass Corona-Schäden, die bisher mit einem bilanziellen Trick ausgeklammert werden konnten, nun zu Buche schlagen. In zahlreichen NRW-Kommunen sorgt das für ein Millionenloch im Haushalt. All das wird dafür sorgen, dass Menden bald wieder ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen muss. Spätestens 2025 und 2026 erwartet Uwe Siemonsmeier deutlich rote Zahlen, die über die allgemeine Rücklage abgefedert werden sollen.

Doch genau hier liegt das Problem: Nutzen Städte in zwei Jahren hintereinander mehr als fünf Prozent ihrer allgemeinen Rücklage, wird der gesetzliche Sparzwang auferlegt. „Das werden aber nicht 200 Maßnahmen sein“, kündigt Siemonsmeier an. Vereine und Verbände - deren Zuwendungen erfahrungsgemäß zuerst dem Rotstift anheimfallen - müssen sich jedoch keine Gedanken machen, verspricht der Kämmerer. Möglicherweise könnte auch die geplante Kanalnetzübertragung an den Ruhrverband in diesem Zusammenhang noch eine Rolle spielen. Wie und in welchem Umfang - das ist noch gänzlich offen. Ohnehin sei das Thema „erheblich komplex“, so Siemonsmeier im jüngsten Haupt- und Finanzausschuss. Denn die Kanalnetzübertragung habe seit dem Grundsatzbeschluss Ende 2023 erhebliche Fragen aufgeworfen.

Zum Haushaltssicherungskonzept sei allerdings „noch nichts entschieden“. Weder verwaltungsintern noch im politischen Raum. Doch im Laufe dieses Jahres müsse man sich Gedanken machen, „wo man konsolidieren kann“. Grundlage dafür werden unter anderem die vom Land gestellten Steuer-Orientierungsdaten, die aktuell aufgrund des Hacker-Angriffes noch nicht verarbeitet werden können. Wie lange das Konzept am Ende Bestand haben wird, ist offen; Uwe Siemonsmeier rechnet spätestens 2028 mit einer Normalisierung der Lage.