Matthias Eggers leitete am Dienstag (20. Juni) nicht nur zum ersten Mal als Vorsitzender eine Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus. Es ging auch besonders hoch her, weil der geplante Bücherei-Umzug viele Gegner in den Ratssaal lockte. Dort wurde es emotional. WP-Redakteur Dirk Becker at mit Eggers über diese besondere Herausforderung gesprochen.

Herr Eggers, Ihre erste Sitzung als Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Tourismus war herausfordernd, oder?

Herausfordernd war es definitiv. Es waren nicht nur die klimatischen Verhältnisse im Ratssaal, die herausfordernd waren, sondern insbesondere war es herausfordernd, den Überblick zu behalten, da wir nun mal viele Besucherinnen und Besucher auf den Tribünen hatten, die sich dann ja auch aktiv mit Fragen eingebracht haben. Oder drücken wir es mal so aus: teilweise mit Fragen, teilweise mit Aussagen und teils sogar anklagenden Aussagen. Hinzu kam, dass es mehrere Zwischenrufe gab und Beifallsbekundungen. Da den Überblick zu behalten und dafür zu sorgen, dass jeder zu Wort kommt, dass es fair ist und dass auch jeder die Möglichkeit hat, seine Meinung zu äußern, das war schon herausfordernd. Ich muss sagen: Nach den fast drei Stunden war ich auch ziemlich durch.

Haben Sie im Vorfeld damit gerechnet, dass so viel von außen in die Sitzung hineingetragen werden könnte?

Ja, ich hatte damit gerechnet, da ich ja über die letzten Wochen auch bemerkt habe, dass sich da eine Gruppe formiert hat über den Lehrer (Bürgerantragssteller Dr. Alexander Zibis, Anm. d. Red.) und seine Schüler hinaus.

Glauben Sie, dass es Ihnen hilft, dass Sie inzwischen Erfahrung aus dem Landtag mitbringen, was das Zeitmanagement angeht und dass man Diskussionen nicht ausufern lässt?

Da sind die Regeln im Landtag ja doch strenger als das auf kommunaler Ebene oft der Fall ist…Das schon. Man muss allerdings unterscheiden: Im Landtag haben wir feste Redezeiten, da werden die Redner vorab benannt durch die Fraktionen. Es gibt Redezeiten, die eingehalten werden müssen und es wird einem auch der Ton abgestellt, wenn man die dementsprechend überzieht. Es kann sich auch nicht jeder aus dem Plenum heraus melden und etwas sagen. Man kann zwar eine kurze Intervention anmelden und eine Zwischenfrage stellen, aber das ist jetzt nicht so, dass man aktiv in die Debatte einsteigen kann. Ja, es hilft mir natürlich schon, weil ich dadurch politische eine etwas andere Struktur kennengelernt habe. Auch wie Ausschusssitzungen ablaufen, das kann man nicht unbedingt mit dem kommunalpolitischen Geschäft vergleichen.

Worauf kommt es denn an?

Ich habe in den letzten zweieinhalb Jahren auch Erfahrungen gesammelt als Vorsitzender des Mobilitätsausschusses. Die habe ich dann natürlich mit eingebracht, aber ich glaube, dass ich durchaus auch aufgrund meiner persönlichen Charaktereigenschaften jemand bin, der sehr darauf aus ist, Menschen auch dazu zu animieren, ihre Meinung zu äußern, auch Kritik zu äußern. Ich bin nicht jemand, der von seiner eigenen Auffassung, seiner eigenen Meinung so eingenommen ist, dass er sagt: Ich höre mir nichts anderes mehr an. Ich glaube, dass das grundsätzlich erstmal dazu beiträgt, dass man so eine Sitzung gut leiten kann. Ganz wichtig ist eben, dass man sich auf diesen Part konzentriert, die Sitzung zu leiten – natürlich, dass wenn dann Diskussionen laufen, das Ganze zu lenken, auch mal einen Kompromissvorschlag macht und Meinungen aufnimmt, und daraus dann etwas bildet. Fatal ist es, wenn man sich als Ausschussvorsitzender selbst zu sehr selbst in die Diskussion einbringt, seine eigene Meinung dort in den Mittelpunkt stellt. So kann man nicht objektiv eine Sitzung leiten.

Es war für Sie ein schmaler Grat, zum einen Kommentare auch zuzulassen bis zu einem gewissen Grad, aber dann eben auch an der entsprechenden Stelle, vor allem bei Zwischenrufen, klar einzugreifen…

Ja, das auf jeden Fall. Es ist ok, solange Fragen gestellt werden. Das heißt Einwohnerfragestunde, da sind Fragen zugelassen. Wenn ich aber merke, dass da jemand dort ein Co-Referat hält und es ihm nur darum geht, eine Meinung rüberzubringen und er das nicht als Frage formuliert, dann greife ich natürlich als Vorsitzender ein und sage: Ich bitte darum, die Frage zu stellen. Das ist dann ja auch in den meisten Fällen gelungen – auch wenn man sagen muss, dass diejenigen, die Fragen formuliert haben, dass natürlich mit einer sehr subjektiven Meinung verknüpft haben. Was diese Zwischenrufe angeht: Ich habe mir vorher auch überlegt, ich höre mir das mal an und wenn ich jemand zum zweiten Mal ermahne, dann würde ich auch von dem Instrument des Hausrechts Gebrauch machen und würde jemanden der Sitzung verweisen. Das würde ich machen, ja. Das sind Möglichkeiten, die gegeben sind. Das will man natürlich nicht, aber meine Aufgabe als Vorsitzender ist es natürlich, diesen Sitzungsverlauf auch sicherzustellen und da gehört eben dann auch zu, dass man an besonderen Stellen mit geeigneten Maßnahmen durchgreift.

Die Kritiker des Bücherei-Umzugs beklagen, dass sie nicht genug gehört wurden und dass ihre Argumente nicht genug diskutiert wurden. Würden Sie dennoch rückblickend sagen: Das ist alles sehr demokratisch gelaufen, es sind eigentlich alle beteiligt worden – auch im Vorfeld dieser Sitzung?

Wir haben im Vorfeld dieser Sitzung als CDU-Fraktion Herrn Zibis und seine Schüler in unsere Fraktion eingeladen. Ich weiß, dass die grüne Ratsfraktion das auch gemacht hat, die FDP hat das auch gemacht. Es kam ja die Kritik seitens Herrn Zibis in Richtung SPD. Das muss ich nicht kommentieren, das ist nicht meine Aufgabe. Ich kann nur sagen, bei uns in der CDU war es wie es immer ist. Wir laden jeden ein, der uns etwas zu sagen hat. Es war eine Präsentation vorbereitet und anschließend haben wir uns damit natürlich auseinandergesetzt. Es ist eben in einem demokratischen Prozess ganz normal, dass man sich dann auch mit den Meinungen auseinandersetzt. Genauso haben wir Veronika Czerwinski (Büchereileiterin, Anm. d. Red.) bei uns in der Fraktion gehabt, die eben auch etwas vorgestellt hat. Sprich: Wir haben uns mit allen Argumenten beschäftigt. Da fand ich dann schon irritierend, dass uns dann in der Ausschusssitzung vorgeworfen wurde beziehungsweise die Frage gestellt wurde: Haben Sie eigentlich diese Vorlage gelesen? Haben Sie dieses Konzept überhaupt gelesen? Das finde ich dann schon frech, muss ich sagen.

Glauben Sie, dass das jetzt noch lange nachkochen wird oder wird diese Entscheidung, die ja mit großer Mehrheit gefallen ist, dann auch akzeptiert?

Weiß man nicht. Kann man so überhaupt nicht sagen. Ich weiß nicht, wie die einzelnen Protagonisten aufgestellt sind, wie wichtig es ihnen letztendlich auch ist, das vielleicht nochmal umzudrehen. Dass kann ich nicht beurteilen, das weiß ich nicht.

Sie haben aber zumindest den Appell an diese Menschen gerichtet, ihr bürgerschaftliches Engagement fortzusetzen…

Damit meine ich nicht: Machen Sie weiter in dieser Sache. Es ging mir nicht um die Meinung, sondern es ging mir um den Einsatz, den diese Menschen gezeigt haben. Ich muss sagen: Das waren auch Schülerinnen und Schüler, es waren Oberstufenschüler, die sich dort eingebracht haben. Sprich: Das ist genau die Zielgruppe, von der wir ja wollen, dass sie sich politisch engagiert, dass sie sich einbringt, dass sie sich auch an politischen Entscheidungsprozessen beteiligt. Man muss es ja mal ehrlich betrachten: 95 Prozent von dem, was wir im Rat machen, interessiert da draußen eigentlich niemanden. Das interessiert die Menschen, wenn sie ganz direkt, konkret davon betroffen sind. Wen es um die Schule der eigenen Kinder geht, wenn es um den Kindergarten geht, wenn es beispielsweise auch um eine Bücherei geht, einen Kunstrasenplatz oder um eine Sporthalle. Dann interessiert es sie. Oder wenn sie direkt betroffen sind, weil irgendwelche Gebühren angehoben werden, Steuern erhöht werden etc. Aber das meiste, was wir machen, interessiert doch praktisch niemanden. Das ist schade. Ich finde es gut, dass wir jetzt die Möglichkeit haben, über Rats-TV so eine Ratssitzung zu verfolgen. Da muss ich übrigens sagen. Eine Ratssitzung ist echt langweilig im Vergleich zu dem, was wir am Dienstag erlebt haben. Das hätte man mal übertragen müssen. Das wäre durchaus etwas gewesen, was interessant gewesen wäre, um sich auch wirklich mal mit demokratischen Entscheidungsprozessen auseinanderzusetzen.

Der in Menden geborene Matthias Eggers ist 38 Jahre alt und mit Marjan verheiratet. Mit ihrem Sohn leben sie in Menden. Seit 2001 ist Matthias Eggers Mitglied in der CDU, zwei Jahrzehnte hat er sich in der Jungen Union engagiert.

Am 15. Mai 2022 gewann er bei der NRW-Landtagswahl im Wahlkreis 122 das Direktmandat. Im Landtag ist Eggers Mitglied im Ausschuss für Heimat und Kommunales sowie im Ausschuss für Kultur und Medien.

Seit 2009 ist Eggers Mitglied im Mendener Stadtrat. Von November 2020 bis zum 13. Juni war er dort Vorsitzender des Mobilitätsausschusses. Am 14. Juni übernahm er den Vorsitz im Ausschuss für Kultur und Tourismus.