Menden. Inflation und die steigenden Energiekosten machen sich in Menden auch beim städtischen Haushalt bemerkbar. So kann die Stadt darauf reagieren.
Nicht nur im eigenen Geldbeutel sind und bald auch steigende Energiekosten spürbar. Auch beim städtischen Haushalt in Menden macht sich die aktuelle Entwicklung bemerkbar. Dabei hat die Stadt nur eingeschränkte Möglichkeiten, überhaupt darauf zu reagieren. Das steckt dahinter.
Ähnlich wie im privaten Haushalt gibt es auch Verträge für Strom und Gas für die Stadt. Aktuell halten sich die Auswirkungen daher noch in einem gewissen Rahmen; die Preise des Stichtags gelten – bis zu einer Preisanpassung durch die Stadtwerke. „Prinzipiell laufen die Rechnungen über den Immobilienservice Menden“, erklärtKämmererUwe Siemonsmeier. Am Ende steht dann eine Verbrauchsabrechnung des ISM an die Stadt. „Wir haben keine Möglichkeit, das über den Preis zu steuern, sondern nur über den Verbrauch“, so Siemonsmeier.
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Besorgniserregende Lage für Kommunen
Ohnehin sei die aktuelle Lage ein „nationales Problem, das kommunal nicht gelöst werden kann“. Gleichwohl stehen auch bei städtischen Gebäuden Sparmaßnahmen an. Mögliche Anpassungen und Auswirkungen sollen in einer Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses Anfang August diskutiert werden. Energiesparmaßnahmen könnten auf alle Kommunen ohnehin zukommen. Im Zweifel will die EU-Kommission Mitgliedsstaaten auch zum Sparen zwingen – zuerst in der Wirtschaft und der öffentlichen Hand. Ein erster Vorstoß der Mendener Verwaltungsspitze – die Sperrung aller Duschen in städtischen Sporthallen und -plätzen – ist zunächst wieder zurückgezogen worden.
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Ohne zu sparen, so Siemonsmeier, werde es aber nicht gehen. Spätestens im Herbst, wenn der Immobilienservice eine neue Bewertung bei den Bewirtschaftungskosten vorlegen soll, werde man sich Gedanken machen müssen. Allerdings: Maßnahmen beschließen könne man erst, „wenn wir Fakten haben“. Derzeit sei die Diskussion von vielen Spekulationen geprägt. In einem ist sich Kämmerer Uwe Siemonsmeier allerdings sicher: „Die Lage ist besorgniserregend für kommunale Haushalte.“ Erst recht, wenn ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes rechtskräftig wird und zusätzlich zu den ohnehin hohen Belastungen auch noch weniger Geld aus den Abwassergebühren in der Stadtkasse landet.