Menden. Ohne einen bilanziellen Kniff würde Menden tief in die roten Zahlen rutschen. Für 2021 gibt es aber trotz Pandemie einen Lichtblick.
Die Zeichen für den Haushalt der Hönnestadt stehen gut - auch wenn die Corona-Pandemie viele Berechnungen für die Zukunft schwieriger gestaltet. Mit bilanziellen Kniffen sollen die finanziellen Schäden abgefedert werden. Ganz zur Freude von Kämmerer Uwe Siemonsmeier. Denn Menden könnte bald aus der Haushaltssicherung heraussteuern.
Steuereinnahmen schwer kalkulierbar
Wie sehr die Corona-Pandemie den städtischen Haushalt belastet, wird bei einem Blick auf den Entwurf des Nachtragshaushalts klar. Dort heißt es: "Aufgrund dieser mindestens bis 2024 spürbar werdenden negativen finanziellen Auswirkungen und weiterer neuer Erkenntnisse der Verwaltung zur Finanzsituation der Stadt Menden, ist die im November 2019 beschlossene mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung bis 2024 nicht mehr belastbar." Ohne die Unterstützung des Covid-19-Isolierungsgesetzes würde Menden mittelfristig tief in die roten Zahlen rutschen. Dieses sieht vor, dass die durch die Pandemie entstandenen Finanzschäden ab 2025 über einen Zeitraum von 50 Jahren abgeschrieben werden können.
Die Arbeit von Kämmerer Uwe Siemonsmeier hat die Pandemie nicht viel einfacher gemacht - trotz finanzieller Unterstützung von Bund und Land: "Es ist alles noch schwieriger vorherzusehen. Die Qualität der Prognosen leidet." Denn: Steuereinnahmen bilden noch immer einen erheblichen Bestandteil des Haushalts. "Wie sich die Steuereinnahmen entwickeln, hängt vor allem vom Weg zurück zur Normalität ab", macht Siemonsmeier klar.
2021 ist richtungsweisend
Derweil geht Menden beim Thema Haushaltssicherung "in die letzte Runde", so der Kämmerer. Diese war ursprünglich bis einschließlich 2021 vorgesehen. Hier rechnet Siemonsmeier mit keinen großen Überraschungen - trotz Corona. Das Eigenkapital habe sich seit 2011 stetig verbessert, sodass ab 2022 mit einem normalen Haushaltsrecht zu planen sein könne. Nicht zuletzt deshalb bezeichnet der Kämmerer 2021 daher als "richtungsweisend".
Gleichzeitig macht sich - auch bedingt durch die Pandemie - ein Investitionsstau bemerkbar, der mit zusätzlichen Krediten bedient werden soll. Gleichwohl wurden dafür zunächst für 2020 veranschlagte Kredite nicht in Anspruch genommen. 8,6 Millionen Euro (+2,6 Millionen) sieht der Entwurf demnach für 2021 vor. Dabei sind nicht nur Mehraufwendungen, etwa für die Ausstattung der Schulen mit Tablets, eingerechnet, sondern auch Fördermaßnahmen wie die Umgestaltung des Bürgerhauses oder des Zeltdach-Platzes.