Menden. Trotz eines voraussichtlich verlängerten Lockdowns nimmt die Lokalpolitik ihren Betrieb wieder auf. Doch nicht so wie üblich.
Zum Jahresausklang nimmt auch die Mendener Lokalpolitik nochmals ihre Arbeit auf. Doch der XXL-Rat wird – angesichts der noch immer andauernden pandemischen Lage nationaler Tragweite – in diesem Jahr nicht mehr tagen. Allerdings gibt es einen Ersatz.
Die vom Land NRW festgestellte pandemische Lage, die zuvor auf den November beschränkt war, ist inzwischen verlängert worden. Und mit ihr die Möglichkeiten für Kommunen, politische Sitzungen in abgespeckter Form abzuhalten. Daran wird die Hönnestadt – zumindest in Teilen – festhalten. Denn wie zuletzt soll der Haupt- und Finanzausschuss die Sitzungen des Rates mit seinen Entscheidungskompetenzen, und in kleinerer Runde, auffangen.
Warten auf Verordnung
Anders sieht es hingegen in den Fachausschüssen aus. Auf dem Plan stehen demnach fünf Sitzungen: Schulausschuss, öffentliche Sicherheit und Ordnung und das Feuerwehrwesen, der Integrationsrat, ISM-Ausschuss sowie der Kinder- und Jugendhilfeausschuss. All diese Sitzungen sollen laut Stadtsprecher Johannes Ehrlich stattfinden. „Es ist durchaus erlaubt, dass diese Ausschüsse tagen dürfen“, so Ehrlich.
Unterm Strich liege es im Ermessen des jeweiligen Vorsitzenden. Gleichwohl hält die Verwaltung kurzfristige Absagen für denkbar, sollte sich die Infektionslage nochmals ändern, oder Erlasse des Landes dies untersagen. Denn noch immer wartet die Verwaltung auf eine neue, angepasste Corona-Schutzverordnung.
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