Fröndenberg. Bei der Kommunalwahl haben Fröndenberger – anders als in Menden – eine Extrastimme für das Ruhrparlament. Aber wie funktioniert das eigentlich?
Fröndenberger werden bei der Kommunalwahl – anders als in Menden – einen weiteren Stimmzettel bei den Wahlunterlagen finden. Sie dürfen über die Zusammensetzung des Regionalparlamentes im Regionalverband Ruhr entscheiden. Aber wer ist das und was machen die überhaupt?
Wen kann ich wählen?
Anders als bei den Wahlen zum Stadtrat oder Kreistag wählen die Bürger beim Ruhrparlament eine Partei oder Wählergruppe. Auf dem Stimmzettel stehen 21 Parteien und Gruppen. Diese haben jeweils auf Listen Kandidaten aufgestellt. Je nach Stimmanteil erhalten diese Kandidaten dann in der Reihenfolge der Liste Sitze im Ruhrparlament. Auf dem Stimmzettel stehen jeweils die ersten fünf Bewerber der Parteien zur Information genannt. Bei kleineren Gruppen sind es zum Teil auch weniger. Spitzenkandidat der bislang am stärksten vertretenen Partei, der SPD, zum Beispiel ist der Herner Oberbürgermeister Frank Dudda.
Wann kann ich wählen?
Der Stimmzettel liegt den normalen Wahlunterlagen bei. Er wird mit den Briefwahlunterlagen verschickt und ist auch im Wahllokal verfügbar.
Welche Parteien stehen zur Wahl?
Insgesamt bewerben sich mehr als 350 Kandidaten um 91 Sitze in der neuen RVR-Verbandsversammlung. Folgende Parteien sind bereits vertreten und wollen erneut antreten: SPD, CDU, Grüne, Die Linke, FDP, AfD, Piraten, Freie Wähler NRW und Unabhängige-Bürger-Partei. Neu treten an: ÖDP, die PARTEI, Duisburger Alternative Liste, Die Violetten, Tierschutz hier!, Aktiv, Bündnis Christen für Deutschland, Ideengemeinschaft Ruhr, Nationales Bündnis Ruhrgebiet, Basisdemokratie jetzt, UWG, Freie Bürger und Volt.
Was ist das Ruhrparlament?
Das Ruhrparlament ist die Verbandsversammlung des Regionalverbandes. Das Ruhrparlament entscheidet über Infrastrukturprojekte, Regionalplanung und Regionalentwicklung. Der Regionalverband kümmert sich beispielsweise um die Route der Industriekultur und Radwege. Das Parlament wählt den Regionaldirektoren. Es gab viel Kritik am Ruhrparlament als „zahnloser Tiger“. Die Direktwahl soll das Parlament und dessen Bedeutung stärken. Das Ruhrparlament sitzt in Essen.
Was habe ich als Fröndenberger damit zu tun?
Auch wenn sich viele Fröndenberger trotz der unmittelbaren Lage an der Ruhr nicht zum Kern-Ruhrgebiet zählen würden, gehört Fröndenberg verwaltungstechnisch zum Ruhrgebiet. Fröndenberg ist über den Kreis Unna Mitglied im Regionalverband. Fröndenberg finanziert den Regionalverband mit, profitiert aber auch davon, zum Beispiel beim Ruhrtalradweg. Auch das sogenannte Knotenpunktsystem (Radwegebeschilderung mit Zahlen) geht auf den RVR zurück.
Welchen Aufwand zieht die Wahl zum Ruhrparlament für die Stadt nach sich?
Die Wahl zum Regionalparlament erhöht den bürokratischen Aufwand für die Stadt. „Der Verwaltungsaufwand hält sich eher in Grenzen“, sagt Ole Strathoff aus der Stadtverwaltung. „Die Mehrbelastung ist bei den ehrenamtlichen Helfern in den Wahllokalen und den Briefwahlbezirken.“ Neben den vier Stimmzetteln für Stadtrat, Bürgermeister, Kreistag und Landrat komme dann noch der fünfte beim Auszählen dazu. Ausgerechnet der längste Stimmzettel fordere dann zum Schluss des Auszählens noch einmal alle Konzentration. Gleichzeitig ist ein langer Wahlabend quasi garantiert.
Mehr Nachrichten, Fotos und Videos aus Menden und Umgebung!