Menden. Mendens CDU hat ihren Bürgermeisterkandidaten: Sebastian Arlt. Überschattet wird die Nominierung erneut vom Streit um eine Findungskommission.
Mit 78 von 98 abgegebenen Stimmen ist Sebastian Arlt am Abend als Bürgermeisterkandidat der Mendener CDU nominiert worden. Sein Mitbewerber Frank Westhoff erhielt drei Stimmen. Elf Mitglieder stimmten mit Nein, sechs enthielten sich. Arlt setzte sich damit erwartungsgemäß klar durch.
Arlt „christlich-demokratisch geprägt“
In seiner Rede im vollen Saal des Hauses Oberkampf erklärte der heutige Erste Beigeordnete der Stadt, dass für ihn als Parteilosen nur die CDU-Kandidatur in Frage gekommen sei: , „Alles andere wäre nicht authentisch. Ich bin christlich-demokratisch geprägt, und die Zusammenarbeit mit der Union war in neun Jahren als Beigeordneter besonders vertrauensvoll.“
„Kompetenzteam Stadtentwicklung“ und City-Manager
Als Bürgermeister will Arlt ein „Kompetenzteam Stadtentwicklung“ bilden. Dieses neue Team soll unter seiner Regie einzelne Bereiche wie Handel, Innenstadt oder Gewerbe in ein Zukunftskonzept gießen, das auch auf hohe Förderfähigkeit von Projekten abzielt. Wirtschaftsförderung und Ortsteile gelte es zu stärken, für die Innenstadt müsse es einen City-Manager geben. Das neue Gewerbegebiet Hämmer-Süd brauche einen Branchen-Mix, aber auch einen Branchen-Schwerpunkt. Um den Bevölkerungsschwund zu stoppen, brauche es mehr bezahlbaren Wohnraum und neue Bauflächen.
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Als Arlt sich nach der Abstimmung für die Wahl bedankte – ausdrücklich auch bei seinem Gegenkandidaten Frank Westhoff, der nur eine kurze freie Ansprache hielt –, hatten sechs CDU-Mitglieder den Saal vorzeitig verlassen. Allen voran der Unternehmer und Ex-Parteivorsitzende Hermann Josef Schulte. Wie schon im November hatte Schulte erneut seinen Antrag auf die Ausschreibung der Bürgermeister-Kandidatur und die Bildung einer Findungskommission zur Debatte stellen wollen – diesmal zu Beginn, weil der Wahlgang sonst keinen Sinn mehr gemacht hätte.
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Doch das ließ die Parteispitze aus formalen Gründen nicht zu. Dies sei keine Mitglieder-, sondern eine Nominierungsversammlung, sagte Stadtverbandschef Sebastian Schmidt. Darin dürfe es Anträge nicht zu Inhalten, sondern nur zur Geschäftsordnung geben. Schulte dagegen wollte „vor dem Souverän“, also den Mitgliedern, seinen Vorschlag diskutiert und abgestimmt sehen. Stattdessen werde er nach mehr als 50 Jahren in der Mendener CDU zum zweiten Mal „ausgeladen“. Unterstützung erhielt Schulte vom früheren Gewoge-Chef Manfred Döring und Alt-Stadtdirektor Franz-Josef Lohmann. Der kündigte sogar seinen Austritt aus dem Stadtverband an.
Doch die Parteispitze blieb hart: Es gebe keine Debatte, sonst könnte im Nachhinein die gesamte Veranstaltung als irregulär gelten. Der Unterschied zwischen Mitglieder- und Nominierungsversammlung besteht laut CDU-Sprecher Matthias Eggers darin, dass in einer Nominierungsversammlung nur Parteimitglieder abstimmen dürfen, die in Menden ihren ersten Wohnsitz haben. In einer Mitgliederversammlung dürfen dagegen alle Mendener CDU-Mitglieder mitstimmen. Diese Unterscheidung, so Eggers, gelte im Übrigen nicht nur für die CDU, sondern für alle Parteien – sie sei Landesrecht. Hermann Josef Schulte verzichtete indes auf einen Vertagungsantrag als der formal einzig verbleibenden Lösung. Stattdessen verließ er den Saal.
Haldorn: Harte Worte gegen Schulte
In harten Worten hatte Fraktionchef Bernd Haldorn zuvor die Vorwürfe erwidert, die Schulte kurz vor der Versammlung in einem Brief an die Mitglieder erhoben hatte (WP berichtete). „Sie treten damit allen, die hier handeln, kräftig vors Schienbein, und Sie lassen an Martin Wächter und Sebastian Arlt kein gutes Haar. Was Sie bieten, Herr Schulte, ist ein Schauspiel für Dritte. Das beschädigt den Kandidaten!“
Die Einladung zu einem Gespräch vorab habe Schulte ausgeschlagen. „Loyalität“, sagte Haldorn unter Beifall, „ist aber wichtig in der Politik. Es geht hier nämlich nicht um uns, sondern um die CDU!“ Und er erinnerte daran, dass es die SPD-Bürgermeister Eisenberg und Dr. Wrage gab, als Hermann Josef Schulte in den 1980er Jahren Parteichef der Union war.