Menden. . Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Thomas Kutschaty, macht sich beim Unterbezirksparteitag Sorgen um die Sozialdemokratie.

Blaumann und Krankenschwestertracht statt Maßanzug sollten künftig wieder das Gesicht der Sozialdemokraten prägen – in der Hönnestadt, im Land und im Bund. So hat es der Mendener SPD-Parteichef Mirko Kruschinski auf dem Unterbezirksparteitag der SPD auf der Wilhelmshöhe sinnbildlich herausgestellt. Die Mendener SPD stehe beispielhaft für die Parteierneuerung, die vor allem auf Bundesebene dringend notwendig sei, erklärte Kruschinski den versammelten Delegierten. „Was wir in Menden geschafft haben, muss die SPD auch im Großen schaffen“, forderte Kruschinski. Und damit meinte er vor allem, Fehler einzugestehen, wie es der SPD-Ortsverein in der vergangenen Woche in einem offenen Brief getan hat. Der Ortsverein distanzierte sich klar von Alt-Bürgermeister Volker Fleige und räumte bei den Entscheidungen zur Mendener Schullandschaft Fehler ein. „Ehrlichkeit und Reflexion gehören dazu“, so Mirko Kruschinski auf dem Unterbezirksparteitag. Die Partei sollte sich wieder auf ihre Stärken besinnen, „Maßanzug gegen Blaumann und Krankenschwestertracht“ tauschen. Gleichzeitig stellte er SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles infrage. Sie sei niemand, der „die Menschen abholen kann und eine Vision hat“.

Auf Digitalisierung vorbereiten

Angesichts zunehmender Fragmentierung der Parteienlandschaft und sinkender Umfragewerte bezeichnete Thomas Kutschaty, SPD-Fraktionschef im NRW-Landtag, die Lage seiner Partei im Bund als „beschissen“. Es sei die Zeit gekommen, in der sich die „Genossinnen und Genossen ernsthaft Gedanken um die Zukunft der Partei“ machen müssten. „Ich möchte nicht, dass die Sozialdemokratie Mehrheitsbeschaffer ist“, sagte Kutschaty mit Blick auf die Bundestagswahl im September vergangenen Jahres. Die Partei solle nicht zum Otto-Katalog verkommen, der nach Jahren des Erfolgs nun zum letzten Mal gedruckt wird. Kutschaty forderte eine einheitliche Linie bei der Vermögenssteuer und den Ausgleich von sozialer Ungerechtigkeit bei Arbeitslosengeld II, Mindestlohn und Renten. „Ich bin nicht mehr bereit, diese Ungerechtigkeit hinzunehmen“, sagte Kutschaty, der das Arbeitslosengeld II (Hartz IV) gänzlich infrage stellte. Gleichzeitig sollten Menschen, die „40 Stunden in der Woche malochen“, nicht zu Aufstockern beim Jobcenter werden. Ebenso sollte die Gesellschaft auf die Veränderungen der Arbeitswelt mit Blick auf die Digitalisierung besser vorbereitet werden.