Menden. . Jenni Gröhlich hakt im Hauptausschuss nach: „Auch die versprochene E-Mail-Umfrage bei Politikern blieb aus. Kam mein Antrag in den Schredder?“

Mit ihrem Bürgerantrag auf ein „Rats-TV“, also Live-Übertragungen von politischen Sitzungen über das Internet, wollte Jenni Gröhlich mehr Bürgerinteresse an der Kommunalpolitik wecken, mehr Beteiligung und Transparenz erreichen. Doch ausgerechnet ihr Antrag ist offenbar unbearbeitet in den Schubladen des Rathauses verschwunden. „Seit einem vollen Jahr habe ich nichts mehr davon gehört“, meldete sich Gröhlich im Haupt- und Finanzausschuss am Dienstabend vernehmlich zu Wort. Besonders enttäuscht sei sie davon, dass ihres Wissens eine damals versprochene Befragung aller Ratsmitglieder per E-Mail unterblieben sei. „Soll ich den Antrag nochmal stellen? Oder dauert das dann weitere fünf Jahre? Wissen Sie, ich bin nicht mehr so jung“, fragte Gröhlich sarkastisch in die Runde.

Vorwürfe an Politiker und Stadtverwaltung

Schon die damalige Entscheidung, Ratsmitglieder per E-Mail zu fragen, was sie denn von dem Antrag hielten, habe auf sie „befremdlich“ gewirkt. „Warum kann gerade das nicht öffentlich diskutiert werden?“ Und unabhängig vom Inhalt gehe es grundsätzlich nicht an, dass Bürgeranträge einfach in die Schublade gesteckt würden „in der Hoffnung, dass der Bürger sie vergisst“, sagte sie in Richtung Stadtverwaltung. Sie könne nur hoffen, dass ihr Antrag im Rathaus nicht geschreddert worden sei. Und den Politikern schrieb sie ins Stammbuch, dass sie Wertschätzung, Transparenz und Teilhabe hier mit Füßen getreten sehe: „Bald steht ihr wieder in unserer Fußgängerzone und verteilt Kugelschreiber. Das hat mit echter Transparenz und Bürgernähe aber nichts zu tun.“

Wächter: Nichts kommt in den Schredder

Peter Köhler (Die Grünen) sprang der Antragstellerin bei: „Also, diese Nachfrage ist mehr als berechtigt, wenn es wirklich über ein Jahr keine Antwort gegeben hat.“ Er erinnerte auch daran, dass damals datenschutzrechtliche Aspekte solcher Übertragungen diskutiert wurden. Um die würde er in einer hoffentlich bald gegebenen Antwort der Verwaltung ebenfalls bitten.