Menden. . Die Schotterfläche am Nordwall wird vorerst kein Parkplatz. Ob jemals Autos auf der Fläche parken können, ist offen. Ein altes Problem ist zurück
Zu früh gefreut! Die Stadtverwaltung stellt auf WP-Nachfrage in Frage, ob die Fläche des abgerissenen Nordwall-Parkhauses überhaupt zum Übergangsparkplatz werden kann. Der Verkauf des Grundstücks an den gescheiterten Center-Investor ITG sei noch überhaupt nicht rückabgewickelt, erklärt der Erste Beigeordnete Sebastian Arlt. Ein Zeitplan sei völlig offen.
Ein Komplettversagen der Stadtverwaltung
Das ist einfach nur unfassbar. Diese Stadtverwaltung bekommt es noch nicht einmal hin, einen Schotterparkplatz zu organisieren. Das Nordwall-Center-Projekt ist ein einziges Desaster für die sogenannte Verwaltungsspitze. Bürgermeister Martin Wächter, die Dezernenten Arlt und Siemonsmeier und mehrere Fachbereichsleiter müssen sich zurecht den Vorwurf von Tatenlosigkeit gefallen lassen. Sie handeln vielmehr wie Angestellte des Investors. Nein, das sind keine ungünstigen Begleitumstände. Nein, die Stadtverwaltung ist auch keinem Investor zur Rücksichtnahme verpflichtet. Die Stadtverwaltung hat zum Wohl der Mendener Bürger zu handeln. Punkt.
Und dazu gehört es, nicht als Beobachter des Abstiegs im Rathaus zu sitzen. Eine Stadtverwaltung wird auch dafür bezahlt, politische Entscheidungen entsprechend vorzubereiten, Ideen aktiv zu entwickeln. Der Investor ITG hat Anfang Mai sein Scheitern erklärt. Seitdem sind drei Monate vergangen, in denen der Weg frei zum Handeln war. Schon lange vorher hätten Alternativen vorbereitet sein müssen. Das Scheitern war seit Jahren absehbar. Liebe Herren, wo bleiben die Alternativen?
Vom Bürgermeister hörte man, dass er am Freitag zum Europa-Schützenfest in die Niederlande aufbrechen wollte. So setzt man Prioritäten.
Es gehe jetzt erst einmal darum, gemeinsam mit der ITG als Noch-Eigentümer der Fläche einen Weg für die Rückabwicklung zu finden, erklärt Arlt. „Das geht nicht von heute auf morgen.“ Die Stadt hatte Ende Juni im Rahmen einer sogenannten Dringlichkeitsentscheidung den Rücktritt vom Kaufvertrag mit dem Investor erklärt. Das sei aber kein Automatismus. Die Bedingungen müssten nun ausgehandelt werden. Es seien viele Dinge mit der Rückabwicklung verbunden, unter anderem die Umtragung im Grundbuch und die Rückzahlung des Kaufpreises von gut einer halben Million Euro. Man sei gemeinsam mit dem Investor „zur gegenseitigen Rücksichtnahme“ verpflichtet.
Politik soll entscheiden
Stadtverwaltung und ITG hatten bereits zu Beginn des Abrisses übereinstimmend erklärt, dass die Parkhaus-Fläche vorübergehend zu einem Schotterparkplatz werden soll. Das hört sich jetzt anders an: „Wir werden überlegen, ob die Parkplatznutzung umgesetzt werden kann“, sagt Arlt. Ohnehin sei die Umwandlung zu einem Parkplatz ja kein Automatismus. Letztlich müsse die Mendener Politik ja noch entscheiden, was mit der Fläche geschehen soll: „Wir besitzen als Verwaltung nicht die Kompetenz, das Grundstück zu einem Parkplatz zu machen“, sagt Arlt. Er will sich noch nicht einmal auf einen frühesten Zeitpunkt für die Entscheidung festlegen. Das sei zum aktuellen Zeitpunkt unseriös.
Schotterfläche fast fertig
Die Schotterfläche auf dem Grundstück des ehemaligen Nordwall-Parkhauses könnte eigentlich voraussichtlich ab der kommenden Woche der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Das Abbruchunternehmen Wilhelm Knepper will das Gelände dann an die Düsseldorfer Centrum Bau, ein Firma, die ITG-Mit-Geschäftsführer Albert F. W. Roelen gehört, übergeben. „Wir müssen noch etwas Beton brechen“, sagt Bauleiter Pedro Cano. Ein Großteil des ehemaligen Parkhauses wurde bereits durch eine riesige Brechmaschine zu Schotter verarbeitet. Sollte die Fläche irgendwann freigegeben werden, müssten Autofahrer sich keine Sorgen machen, dass sie Eisenreste im Reifen stecken haben, versichert Cano: „Das wird alles noch einmal mit einem starken Magneten abgefahren. Danach dürfte kein Eisen mehr da sein. Bei der Stadtverwaltung waren bereits viele Anfragen von möglichen Dauermietern für Parkplätze eingegangen. Auch Geschäftseigentümer fieberten der Öffnung der Fläche entgegen.