Menden. . Kämmerer Uwe Siemonsmeier sieht die Mendener Kitas gut aufgestellt. Doch die Anhebung des Elternfreibetrages ist unwahrscheinlich.

Bei der Wahl des richtigen Wohnortes schauen viele Eltern auch auf Kita-Angebote und -kosten. Längst gelten die Gebühren und Freibeträge als Standortfaktoren. In Mendens Nachbarkommune Iserlohn ist der Freibetrag mit einem Familieneinkommen von 42 000 Euro pro Jahr mehr als doppelt so hoch wie in der Hönnestadt.

Wie sich die Kita-Landschaft in Menden entwickelt, welche Vorteile sie bietet und warum an eine Anhebung des Freibetrages derzeit nicht zu denken ist, erklärt Kämmerer Uwe Siemonsmeier im Interview mit der WP.

Herr Siemonsmeier, wie ist es derzeit um die Kita-Landschaft Mendens bestellt?

Uwe Siemonsmeier: Der Kita-Ausbau ist ein ständiges Thema. Gerade mit Blick auf den U3-Bereich. Eltern wollen immer öfter häufiger Beruf und Familie miteinander vereinbaren. Konkret planen wir in Bösperde derzeit eine neue zwei­gruppige Kita. Ein Investor hat Interesse bekundet, zusätzlich in der Stadtmitte eine neue Einrichtung zu bauen. Darüber hinaus ist das Gebäude an der Rodenbergschule für eine Kita reserviert. Über die Angebotslage mache ich mir zur Zeit nicht wirklich Sorgen.

Und wie sieht es mit Blick auf die nahe Zukunft aus?

Die Tagesbetreuungsausbauplanung wird im Kinder- und Jugendhilfeausschuss beschlossen. Bisher haben wir noch keine Hinweise, dass der Bedarf nicht befriedigt werden kann. Wir haben die Planungen unsererseits zeitlich auch etwas vorgezogen, um planerisch frühzeitig gegensteuern zu können, denn bereits zum 15. Januar muss

Integrativer Charakter in fast allen Einrichtungen

Elf Kitas in der Hönnestadt bieten derzeit eine U3-Betreuung an.

22 der insgesamt 25 Kitas haben zudem einen stark integrativen Charakter.

Zwei Großtagespflege-Einrichtungen, eine in Lendringsen sowie eine am Nordwall bieten derzeit Betreuungsplätze an. Eine dritte Einrichtung auf der Platte Heide soll künftig hinzu kommen.

Am 13. Juli schloss nach 80 Jahren die Kita St. Marien in Oberrödinghausen.

beim Landesjungendamt ein entsprechender Förderantrag einschließlich Planzeichnungen und Kostenschätzungen für eventuelle notwendige Investitionen gestellt werden.

Wie sah die zeitliche Planung sonst aus?

Der Plan ist, Anfang September loszulegen. Wir können das Ganze maximal vier Wochen vorziehen, weil wir belastbare Daten von den Eltern brauchen.

In Iserlohn liegt der Freibetrag bei 42 000 Euro, in Menden bei 17 000 Euro. Gibt es Pläne, diesen Betrag anzuheben?

Nein, weil wir die dann fehlenden Kita-Gebühren ja an anderer Stelle kompensieren müssen. Wenn die Stadt Iserlohn das politisch so entschieden hat, muss es auch eine Gegenfinanzierung dafür geben. Ich halte es allerdings nicht für glücklich, dass jede Kommune die Höhe und die Einkommensgrenzen der Elternbeiträge eigenständig festlegen kann. Ich bin davon überzeugt, dass nur eine landesweit einheitliche Regelung sowie eine höhere Landesbeteiligung an den Kosten der Tagesbetreuung für Kinder zu einer Gleichbehandlung und zu einer spürbaren Entlastung führt.

Wie könnte so eine Regelung aussehen?

Wenn durch eine entsprechende Gesetzesinitiative des Landes Elternbeiträge entfallen, müssen gleichzeitig entsprechende Mittel bereitgestellt werden, um den kommunalen Einnahmeausfall gegenzufinanzieren. Ohnehin decken die Elternbeiträge nur einen Teil der Kosten. Im Idealfall hätten wir eine Beitragsquote von 19 Prozent, bei uns sind es 15 Prozent der Gesamtkosten, die die Eltern tragen. Wir sind als Stärkungspaktkommune ganz besonders in der Pflicht, unseren Haushalt zu konsolidieren. Wenn wir aus eigenem Antrieb die Kita-Gebühren reduzieren, müssen andere freiwillige Leistungen das kompensieren.

Sind die Kosten für die Anhebung der Freibeträge für die Stadt Menden absehbar?

Nein. Das hängt schließlich immer von den Einkommensverhältnissen der Eltern und den gebuchten Stunden in der Einrichtung ab. Wie hoch dieser Anteil ist, müsste man durchrechnen und durchspielen.

Ist eine Beitragsfreiheit überhaupt denkbar?

Denkbar ist alles, es muss nur gegenfinanzierbar sein. Man könnte Gebühren oder Steuern anheben, oder Angebote reduzieren, indem wir

zum Beispiel Vereine weniger fördern oder den Service für unsere Bürgerinnen und Bürger einschränken. Die Frage ist aber: Wollen wir diese Diskussionen wirklich führen? Das muss man politisch lösen. Ich bevorzuge die Konnexitätsregel. Dass also gesetzliche Lösungen erarbeitet werden, mit denen die Kosten für die Tagesbetreuung der Kinder ausgeglichen werden.

Was unterscheidet die Mendener Kitas von anderen?

Das ist schwierig zu beantworten. Dazu müsste ich alle Kitas der Nachbarkommunen kennen. Allerdings ist die Trägervielfalt und das breite Leistungsspektrum bei uns ein sehr positives Merkmal. Die städtische Kita an der Zeisigstraße in Lendringsen hat beispielsweise erweiterte Öffnungszeiten, was Eltern entgegenkommt, die besonders früh oder lange arbeiten müssen. Wir bieten Integrationshilfen in den Einrichtungen oder durch Brückenkindergärten an und haben seit einem Jahr einen Waldkindergarten. Ich sehe unsere Kita-Landschaft sehr vielschichtig und differenziert aufgestellt. Wir haben unsere Beratungsangebote über die Tagespflege mit dem SKFM ausgebaut. Gerade den U3-Bereich haben wir so deutlich gestärkt.

Neu eingeführte Kita-Karte geht ohne Änderung in die zweite Runde

Die neu eingeführte Kita-Karte hat ihre Feuerprobe bestanden: „Das hat richtig gut geklappt. Auch die Einrichtungen sind mit dem neuen Verfahren zufrieden“, sagt Mechthild Hennecke, die bei der Stadt zuständig ist für das Anmelde- und Aufnahmeverfahren für die Mendener Kindertageseinrichtungen.

Eltern müssen die Kita-Karte in ihrer Wunscheinrichtung abgeben und können sich erst an die nächste Einrichtung wenden, wenn sie die Karte zurückbekommen haben. Das verhindere Mehrfachanmeldungen, die den Einrichtungen in den vergangenen Jahren immer wieder Probleme bei der Organisation bereitet hatten.

Da sich das neue Verfahren bewährt hat, sind auch für das Kindergartenjahr 2019/2020 keine Änderungen vorgesehen. „Wir werden im November dieses Jahres das Verfahren erneut so umsetzen“, so Hennecke.