Menden. . Der Mendener Baubetrieb MBB soll nicht länger als „eigenbetriebsähnliche Einrichtung“ der Stadt geführt werden, sondern ab 2018 wieder unter die Fittiche der Stadtverwaltung kommen. Nach 14 Jahren des Bestehens als MBB soll der frühere Bauhof damit sowohl seine eigene Betriebsleitung als auch den zuständigen Betriebsausschuss verlieren.

Der Mendener Baubetrieb MBB soll nicht länger als „eigenbetriebsähnliche Einrichtung“ der Stadt geführt werden, sondern ab 2018 wieder unter die Fittiche der Stadtverwaltung kommen. Nach 14 Jahren des Bestehens als MBB soll der frühere Bauhof damit sowohl seine eigene Betriebsleitung als auch den zuständigen Betriebsausschuss verlieren.

Stattdessen würde der Erste Beigeordnete Sebastian Arlt auch diesen Bereich in seinen Geschäftsbereich bekommen. Die politische Kontrolle würde der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen übernehmen. Der inzwischen eingeführte Name MBB soll indes bestehen bleiben, was auch Änderungen im Geschäftsbetrieb überflüssig macht, heißt es in der Vorlage für den Betriebsausschuss, der am morgigen Mittwoch mit diesem Beschluss auch seine Selbstauflösung einleiten würde.

Kosten als Ursache

Ursache für die Selbstauflösung sind schlicht die Kosten. 2004, bei der Gründung des MBB, galt es als angezeigt, die möglichst alle Teile der Verwaltung, die wie Wirtschaftsbetriebe arbeiten, aus dem kameralistisch geführten Stadthaushalt in eine betriebswirtschaftliche Struktur mit entsprechender Buchführung zu überführen. Heute ist längst fast der ganze Stadt-Etat aufgebaut wie eine Unternehmensbilanz, seit vor Jahren das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) in den Rathäusern eingeführt wurde.

Damit aber, so ergab jetzt eine Untersuchung der Stadt, produziere die Rechtsform der „eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Mendener Baubetrieb“ (neben sperrig zu lesenden Beschlussvorlagen) vor allem zusätzliche Kosten – also das glatte Gegenteil dessen, was zur MBB-Gründung führte. Jetzt soll der Betrieb in den Schoß der Konzernmutter Stadt zurückkehren – er soll „rekommunalisiert“ werden.

Damit entfielen nicht nur die Kosten, die nur durch die Führung als Eigenbetrieb entstehen. So werden für Betriebsleiter und Wirtschaftsplan, für Quartalsberichte, Wirtschaftsprüfer und den Jahresabschluss alles in allem 45 000 Euro jährlich angegeben. Zudem wären Geschäftsprozesse innerhalb der Verwaltung einfacher zu handhaben, heißt es im Papier der Stadt für den Betriebsausschuss.

Die Rekommunalisierung widerspräche zumindest für den MBB auch dem immer wieder geäußerten Verdacht, die Stadt lagere über ihre Eigenbetriebe auch Teile ihrer Schuldenlast aus dem Kernhaushalt aus. Ob auch andere Eigenbetriebe wie die Stadtentwässerung SEM oder der Immobilienservice ISM ihre Existenz verlieren sollen oder nicht, sagt der vorliegende MBB-Bericht allerdings nicht.