Menden. . #Mausgerutscht-Frau Beatrix von Storch kommt nach Menden. Die Stadtverwaltung sah sich in der Pflicht, den Saal zu vermieten.
Die AfD-Europaabgeordnete Beatrix von Storch tritt am kommenden Dienstag, 20. September, im Bürgersaal neben dem Rathaus auf. Thema der Veranstaltung der rechtspopulistischen Partei: „Der Zusammenhang zwischen Bargeldabschaffung und dem Geldsystem.“
Die Stadtverwaltung sah sich in der rechtlichen Pflicht, der AfD den Bürgersaal zur Verfügung zu stellen. Grundsätzlich gelte das Prinzip der Gleichbehandlung, erklärt Bürgermeisterbüro-Leiter Wolfgang Lück. Es gebe für den Saal keine Nutzungseinschränkungen. „Wir haben uns auf den Standpunkt gestellt, dass es sich um eine zugelassene Partei handelt“, sagt Lück. Diese Auffassung hätten auch die Ratsfraktionen vertreten, nachdem Bürgermeister Martin Wächter (CDU) sie informiert hatte.
Die AfD zahlt laut Entgeltordnung – wie alle anderen Mieter – netto knapp 300 Euro für Miete, Reinigung, Strom und Personalkosten, plus 250 Euro Kaution. Auflage ist außerdem die Anwesenheit eines Sicherheitsdienstes im Gebäude.
Mit der Maus abgerutscht
Die stellvertretende Bundessprecherin der AfD hatte Anfang des Jahres bundesweit Kritik für ihre Aussage geerntet, dass man an Grenzen notfalls auch auf Frauen und Kinder schießen dürfe. Später erklärte sie die Aussage damit, dass sie im Internet-Netzwerk Facebook nur mit der Computermaus abgerutscht sei.
Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr. Später soll es eine Fragerunde geben. Der Eintritt ist frei.