Olpe. . Überraschung in der Kommunalpolitik: Die Grünen wollen mit der CDU koalieren. Damit hatten die wenigsten gerechnet.

Der Jubel der Opposition nach der Kommunalwahl in Olpe über die verloren gegangene absolute CDU-Mehrheit ist gerade verklungen, da hat die CDU die Mehrheit schon wieder, allerdings mit Hilfe der Grünen. Denn die Olper Grünen um Fraktions-Chef Kai Steffen Bitzer haben sich dazu entschlossen, mit der CDU zusammenzuarbeiten. Kai Bitzer gestern auf Anfrage: „Wir haben mit allen Parteien gesprochen, sogar mit der FDP, obwohl mir das schwer gefallen ist.“ Die CDU-Fraktion sei die einzige gewesen, die abseits von einer reinen Zählgemeinschaft auch inhaltlich Perspektiven für eine Zusammenarbeit geboten habe. Es sei zu ernsthaften Diskussionen über Sachthemen gekommen. Auf die Frage, ob sich nicht viele Grünen-Wähler an der Nase herumgeführt fühlen müssten, entgegnete Bitzer: „Wenn wir das in den nächsten Jahren schlecht machen, dann werden wir von den Wählern sicherlich einen Denkzettel bekommen.“ Zur bisher zwischen CDU und Grünen strittigen Rathausfrage meinte Bitzer, man werde die Diskussion noch einmal komplett aufnehmen: „Wir werden da ohne Denkverbote herangehen.“

Peter Weber weiter Fraktions-Chef

Peter Weber, der in der ersten Fraktionssitzung nach der Kommunalwahl in seinem Amt als Fraktions-Chef bestätigt wurde, sah die Olper Grünen „in den vergangenen Jahren ohnehin nie als Fundamental-Opposition.“ Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit habe sich die CDU naturgemäß nach Partnern umgesehen. Und da UCW und FDP schon frühzeitig nach der Wahl öffentlich verkündet hätten, für eine solche Zusammenarbeit nicht zur Verfügung zu stehen, sei der Schritt hin zu den Grünen nur konsequent.

„Ich muss es jetzt so hinnehmen“

Hörbar entgeistert wirkte am Telefon Fritz-Ewald Klocke, über Jahrzehnte hinweg Sprachrohr der Olper Grünen im Stadtrat, jetzt aber nicht mehr dabei: „Für mich ist das völlig inakzeptabel, ich muss es jetzt aber so hinnehmen.“ Diese Zusammenarbeit hätte er „so nicht gemacht“. Gerade in der Frage des ,Rathauses’ liege man eigentlich „weit auseinander.“ Wenn die Koalition jetzt natürlich dazu führe, dass der Rathaus-Abriss verhindert werde, würde sich diese Koalition allerdings lohnen. Gestört habe ihn, dass der Schritt nicht mit allen Olper Grünen kommuniziert worden sei: „Das entspricht nicht unseren basisdemokratischen Prinzipien.“

Völlig überrascht von dem CDU/Grünen-Vorstoß zeigten sich auch die übrigen Oppositionsfraktionen UCW, SPD und FDP.

Frank Kreinberg (UCW), der bereits als erster stellvertretender Bürgermeister gehandelt worden war, meinte gestern: „Da hat keiner mit gerechnet. Für mich ist das auch nicht zu verstehen, aber das ist wohl Politik.“

Kritikposition aufgegeben

Kai Bitzer habe sich nach dem Ausgang der Kommunalwahl „uns gegenüber komplett anders geäußert.“ Kreinberg: „Ich weiß nicht, was man da geboten hat.“ Er könne sich aber auch nicht erklären, „was sich die CDU davon verspricht.“

Mit Blick auf die Olper Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr prognostizierte Kreinberg: „Ob das den CDU- und Grünen-Wählern so gefällt, halte ich für sehr fraglich.“

Auch SPD-Sprecher Volker Reichel konnte sich gestern daran erinnern, dass sich Kai Bitzer in Gesprächen kurz nach der Wahl völlig anders geäußert habe. Als es um eine Zählgemeinschaft für den ersten stellv. Bürgermeister und den Vorsitz eines großen Ausschusses gegangen sei, habe Bitzer gesagt: „Wir sind dabei.“ Und jetzt die Umkehr. Reichel: „Die Grünen haben mit Fritz Klocke einen scharfsinnigen Kritiker verloren. Dass sein Nachfolger diese Kritikposition jetzt völlig aufgibt, damit war nicht zu rechnen.“ Bitter sei das, da der Wähler entschieden habe, die CDU solle nicht mehr das Sagen im Rat haben.

Markus Bröcher für Lothar Epe

Auch Andreas Stenzel konnte den Schritt der Grünen nicht nachvollziehen: „Kai Bitzer hat doch verbal permanent auf die CDU eingedroschen.“ Ohne die Grünen hätte die CDU bei einer geschlossenen Opposition einige Posten verloren.

Neben der Koalitionsaussage gab es in der CDU-Fraktion noch eine weitere Überraschung: Neuer stellv. Bürgermeister soll offenbar Markus Bröcher werden. Lothar Epe aus Oberveischede, der ein glänzendes Wahlergebnis eingefahren hatte, unterlag Bröcher in der Abstimmung der Fraktion.