Olpe. Durch die Corona-Krise muss sich die Stadt Olpe im Haushaltsjahr 2021 auf negative Zahlen einstellen. Das sind die Auswirkungen auf die Steuern.
In den vergangenen Jahren konnte Peter Weber, Bürgermeister der Stadt Olpe, den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung meistens einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorlegen. Doch dieses Mal ist alles anders. Durch die Corona-Pandemie verändert sich auch die finanzielle Situation der Stadt. Dennoch stehen auch im kommenden Jahr Investitionen an. Vor allem im Bereich der Bildung. „Dadurch, dass wir in der Vergangenheit unser Anlagevermögen gepflegt haben und zugleich sehr sparsam gewirtschaftet und Geld angespart haben, können wir nun optimistisch nach vorne schauen“, so Peter Weber bei der Einbringung des Haushaltsentwurfes am Mittwochabend in der Stadthalle.
Eine unsichere Situation
Der Entwurf des Haushaltsplans des Kämmerers Thomas Bär sieht im Jahresergebnis für das Jahr 2021 ein Defizit von 762.500 Euro vor. Zum Vergleich: Das Jahresergebnis 2019 weißt einen Überschuss von 4,6 Millionen Euro auf. Ein wichtiger Finanzposten sind die Gewerbesteuereinnahmen. Diese werden aufgrund der unsicheren Situation der Corona-Krise (aber auch internationale Handelskonflikte, Ausgang der Brexit-Verhandlungen oder Auswirkungen des neuen US-Präsidenten) lediglich mit 13,5 Millionen Euro veranschlagt und liegen damit mit 5,9 Millionen unter den Einnahmen aus dem Jahr 2019 (19,4 Millionen Euro). Auch mit Blick auf die Gemeindeanteile an der Einkommens- oder Umsatzsteuer habe man vorsichtige Ansätze gewählt. „Wie sich die CoVid19-Pandemie genau auf die Erträge in den nächsten Jahren auswirken wird, ist schwer zu beurteilen“, so Weber. „Die wirtschaftliche Erholung steht und fällt aber mit der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens.“
Größter Posten auf der Aufwandseite sei weiterhin die Kreisumlage. Auch dort ist eine Prognose schwierig, da diese vom Finanzbedarf des Kreises und Steuerkraft der Kommune abhängt. Für 2021 berücksichtigt die Stadt Olpe eine Kreisumlage von 22,6 Millionen Euro.
Investitionen geplant
Die steuerlichen Hebesätze sollen laut Entwurf unverändert bleiben. „Durch die Pandemie sind viele Unternehmen und Bürger stark belastet“, sagt Peter Weber. „Eine Anhebung der steuerlichen Belastung ist aus unserer Sicht nicht angezeigt und wäre kontraproduktiv.“
Durch die „solide Haushaltspolitik in den letzten Jahren“ und den guten Haushaltergebnissen, stehe die Stadt Olpe „im Vergleich zu den allermeisten Kommunen sehr gut da“. Daher stehen auch einige Investitionen auf dem Plan. Vor allem mit Blick auf die Bildung und Digitalisierung. Ab August 2021 soll in der alten Imbergschule, im Pestalozzigebäude des Städtischen Gymnasiums, oberhalb der Turnhalle der „Bildungs-Connector Olpe“ an den Start gehen. Dadurch soll eine Verbindung zwischen Fachleuten der Uni Siegen und allen Schulen im Stadtgebiet hergestellt werden. Außerdem sollen die Überlegungen für das „House of LEarning“ am Städtischen Gymnasium konkretisiert werden. Dort stehen ab 2021 auch der Umbau und der Umzug der Chemieräume in den Bauteil Schützenstraße (und dessen Sanierung) an.
Neben der Weiterentwicklung der Innenstadt (Bau Bürgerhaus) sollen die Sportvereine unterstützt werden. Geplant sind 331.000 Euro um Projekte in Rüblinghausen, Dahl, Altenkleusheim, Thieringhausen, beim Ruderclub und beim WSVB zu ermöglichen. Weiterhin ist die Schaffung von Wohnraum, die Erstellung eines Mobilitätskonzeptes sowie die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes Themen, die anstehen.